Gesetzgebung
   BGBl. I 2005 S. 2452   

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BGBl. I 2005 S. 2452 (https://dejure.org/2005,60042)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2005 Teil I Nr. 50, ausgegeben am 19.08.2005, Seite 2452
  • Zweite Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
  • vom 10.08.2005

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Köln, 15.03.2007 - 1 K 1469/05

    Voraussetzungen für die Zulassung eines bergrechtlichen Rahmenbetriebsplans für …

    Denn für am 20.08.2005 bereits begonnene Verfahren betreffend betriebsplanpflichtige Vorhaben setzt diese Prüfungspflicht schon bei einer Abbaufläche von 10 ha ein ( § 1 Nr. 1 b, aa und § 4 Abs. 1 Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben i.d.F. von Art. 5 Nr. 1 a der Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen vom 10.08.1998, BGBl. I 2093, sowie Art. 5 Nr. 4 der Zweiten Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen vom 10.08.2005, BGBl. I 2452).
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