Gesetzgebung
   BGBl. II 1992 S. 121   

  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1992 Teil II Nr. 6, ausgegeben am 21.02.1992, Seite 121
  • Gesetz zu dem Übereinkommen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes
  • vom 17.02.1992

Gesetzestext

Gesetzesbegründung




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Wird zitiert von ... (70)  

  • BGH, 12.01.2005 - XII ZR 227/03  

    Anfechtung der Vaterschaft kann nicht auf heimlich eingeholten

    Diesem Schutz des Grundrechts eines jeden Menschen, die Untersuchung seines Genoms grundsätzlich von seiner Zustimmung abhängig zu machen, dienen auch Art. 5 der Allgemeinen Erklärung zum menschlichen Genom und zu den Menschenrechten (UNESCO Universal Declaration on the Human Genome and Human Rights) vom 11. November 1997; Art. 11-68 der Verfassung der Europäischen Union (Amtsblatt C 310/43 vom 16. Dezember 2004); Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention und, soweit es sich um das Recht eines Kindes handelt, Art. 8 Abs. 1 und Art. 16 der UN-Kinderrechtskonvention vom 20. November 1989 (BGBl. 1992 II 121).
  • BVerwG, 13.06.2013 - 10 C 13.12  

    Afghanistan; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; allgemeine

    Aus den gleichen Gründen verhilft dem Kläger auch die Berufung auf das Übereinkommen über die Rechte des Kindes - UN Kinderrechtskonvention (KRK) vom 20. November 1989 (BGBl 1992 II S. 121, 990), das nach Rücknahme der Vorbehaltserklärung durch die Bundesrepublik Deutschland (BGBl 2011 II S. 600) nunmehr auch in Deutschland unmittelbar gilt, nicht zum Erfolg.
  • BGH, 04.04.2001 - XII ZB 3/00  

    Verfassungsmäßigkeit von Regelungen des gemeinsamen Sorgerechts bei

    c) Die Regelungen der §§ 1626 a, 1672 Abs. 1 BGB stehen auch nicht im Widerspruch zu den Art. 8 und 14 der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; im folgenden Menschenrechtskonvention) vom 4. November 1950 (BGBl. 1952 II 685, 953; 1968 II 1116, 1120), und zu Art. 18 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989 (BGBl. 1992 II 121, 990, im folgenden: UN-Kinderrechtekonvention).
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