Gesetzgebung
   BGBl. I 2003 S. 2151   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,56265
BGBl. I 2003 S. 2151 (https://dejure.org/2003,56265)
BGBl. I 2003 S. 2151 (https://dejure.org/2003,56265)
BGBl. I 2003 S. 2151 (https://dejure.org/2003,56265)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,56265) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2003 Teil I Nr. 53, ausgegeben am 05.11.2003, Seite 2151
  • Verordnung über Konfitüren und einige ähnliche Erzeugnisse (Konfitürenverordnung - KonfV)
  • vom 23.10.2003

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • AG Brandenburg, 04.07.2014 - 31 C 311/13

    Wie wird die Wohnfläche berechnet?

    Eine Abweichung von der Regelanrechnung zu einem Viertel ist nach dem Verordnungsgeber nämlich dann zulässig, wenn besondere Umstände des Einzelfalls dies rechtfertigen, wie z.B. besonders gute Lagen oder eine aufwendige Balkon- oder Terrassengestaltung (BR-Drs. 508/03, S. 26; AG Flensburg, WuM 2012, Seiten 29 f.; Gante, WuM 2008, Seiten 525 ff.; Grundmann, NJW 2003, Seiten 3745 ff.).
  • EuGH, 10.09.2009 - C-366/08

    Adolf Darbo - Harmonisierung der Rechtsvorschriften - Richtlinie 95/2/EG - Anhang

    Nach § 4 der Verordnung über Konfitüren und einige ähnliche Erzeugnisse vom 23. Oktober 2003 (BGBl. 2003 I S. 2151) dürfen Lebensmittel, die mit einer in Anlage 1 dieser Verordnung aufgeführten Bezeichnung versehen sind, ohne den in Anlage 1 genannten Herstellungsanforderungen zu entsprechen, gewerbsmäßig nicht in den Verkehr gebracht werden.
  • OLG München, 31.07.2008 - 29 U 4729/07

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Inverkehrbringen von Konfitüren mit

    Gemäß Anlage 1 Abschnitt 2 der Verordnung über Konfitüren und einige ähnliche Erzeugnisse vom 23. Oktober 2003 (Bundesgesetzblatt I S. 2151; im Folgenden: Konfitürenverordnung - KonfV) müssten die in Abschnitt 1 definierten Erzeugnisse mindestens 60 % lösliche Trockenmasse enthalten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht