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   BGBl. I 2001 S. 3379   

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BGBl. I 2001 S. 3379 (https://dejure.org/2001,36767)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 65, ausgegeben am 12.12.2001, Seite 3379
  • Verordnung zur Umsetzung des Europäischen Abfallverzeichnisses
  • vom 10.12.2001

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung

  • 25.10.2001   BT   Europäisches Abfallverzeichnis muss bis zum 1. Januar 2002 umgesetzt werden

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Wird zitiert von ... (22)

  • BVerwG, 23.02.2018 - 7 C 9.16

    Sperrmüll kann auch gewerblich gesammelt werden

    Bei Sperrmüll im Sinne des Abfallschlüssels 20 03 07 nach der Anlage zu § 2 Abs. 1 der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3379, Abfallverzeichnis-Verordnung AVV) handelt es sich nicht um gemischten Abfall aus privaten Haushaltungen im Sinne von § 17 Abs. 2 Satz 2 KrWG, sodass er nicht zwingend der Überlassungspflicht nach § 17 Abs. 1 KrWG unterfällt.
  • BVerwG, 23.02.2018 - 7 C 10.16

    Sperrmüll kann auch gewerblich gesammelt werden

    Insbesondere aus der Gesetzeshistorie und dem dort in Bezug genommenen Unionsrecht ergibt sich eine enge Auslegung des Begriffs der "gemischten Abfälle" in § 17 Abs. 2 Satz 2 KrWG im Sinne von "gemischten Siedlungsabfällen" des Abfallschlüssels 20 03 01 nach der Anlage zu § 2 Abs. 1 der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3379, Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV).
  • VGH Hessen, 16.09.2009 - 6 C 1005/08

    Befugnis von Vereinigungen i. S. d. EGRL 35/2003 §§ 2, 3 zur Geltendmachung von

    Mit Rücksicht hierauf konnte sich die Genehmigungsbehörde darauf beschränken, die gefährlichen Abfälle durch Rückgriff auf die Bestimmungen der Abfallverzeichnis-Verordnung vom 10. Dezember 2001, BGBl. I S. 3379 - AVV -, und den Abfallschlüssel in Anlage zu § 2 Abs. 1 AVV (vgl. Nr. 6.2.1 des Bescheides) von der Verbrennung auszuschließen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2009 - 8 B 1549/09

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum

    Nach § 3 Abs. 1 der entsprechenden Verordnung (Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis vom 10. Dezember 2001, BGBl. I S. 3379) sind die mit einem Sternchen (*) versehenen Abfallarten in der Anlage zu dieser Verordnung (Abfallverzeichnis) gefährlich im Sinne des § 41 KrW-/AbfG.
  • BVerwG, 21.05.2012 - 7 B 70.11

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Im Übrigen geht die Beschwerde wohl davon aus, dass es sich bei dem zur Haldenabdeckung zu verwendenden Gemisch um gefährlichen Abfall im Sinne von § 3 Abs. 8, § 41 Satz 2 KrW-/AbfG in Verbindung mit der Verordnung über das europäische Abfallverzeichnis - Abfallverzeichnis-Verordnung - (AVV) vom 10. Dezember 2001 (BGBl I S. 3379) handele.
  • VG Frankfurt/Oder, 09.04.2018 - 5 L 1423/17

    Fortbestehen der Pflicht des Erzeugers von Abfällen für deren Beseitigung nach

    Im Rahmen der gewerblichen Tätigkeit der Antragstellerin fallen - nach eigener Sortierung von Abfällen durch die Antragstellerin - Abfälle an, die der Abfallschlüsselnummer 19 12 12 nach der Abfallverzeichnis-Verordnung vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3379), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2644) geändert worden ist (AVV) zuzuordnen sind, also sonstige Abfälle (einschließlich Materialmischungen) aus der mechanischen Behandlung von Abfällen mit Ausnahme gefährlicher Abfälle.
  • BVerwG, 21.05.2012 - 7 B 71.11

    Abdeckung einer Rückstandshalde aus dem Kalibergbau; Grenzwert; Bindungswirkung

    Im Übrigen geht die Beschwerde wohl davon aus, dass es sich bei dem zur Haldenabdeckung zu verwendenden Gemisch um gefährlichen Abfall im Sinne von § 3 Abs. 8, § 41 Satz 2 KrW-/AbfG in Verbindung mit der Verordnung über das europäische Abfallverzeichnis - Abfallverzeichnis-Verordnung - (AVV) vom 10. Dezember 2001 (BGBl I S. 3379) handele.
  • VG Oldenburg, 09.02.2011 - 5 A 1435/09

    Ermittlung der Risikotragung für die Sortierung und die Entsorgung sowie die

    Durch diese Verunreinigung wird er zum gefährlichen Abfall (§ 3 Abs. 8 KrW-/AbfG i. V. m. Abfallschlüsselnummer 170605 im Sinne der Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV -BGBl. I 2001, S. 3379) und Sonderabfall im Sinne von § 13 des Niedersächsischen Abfallgesetzes - NAbfG.
  • VGH Bayern, 04.09.2013 - 22 AS 13.40052

    Berücksichtigung gemeindlicher Belange bei immissionsschutzrechtlicher

    Es gibt zwar den Begriff des "Bauschutts" in den maßgeblichen Rechtsvorschriften nicht, insbesondere nicht in der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis vom 10. Dezember 2001 (Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV - BGBl I 2001, S. 3379).
  • OVG Brandenburg, 10.04.2003 - 2 A 522/02

    Andienungspflicht bei besonders überwachungsbedürftigen Abfällen zur Beseitigung

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  • VG Magdeburg, 30.06.2004 - 1 A 343/03
  • BVerwG, 14.08.2018 - 7 B 8.18

    Erlöschen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

  • VG Düsseldorf, 07.05.2002 - 3 K 6192/01

    Errichtung und Betrieb einer genehmigungsbedürftigen Recyclinganlage;

  • VG Magdeburg, 09.04.2008 - 3 B 53/08

    Stilllegung der Tongrube Vehlitz

  • VG Ansbach, 04.06.2008 - AN 11 K 08.00299

    Verpflichtung zur Einschlüsselung von Abfällen nach dem Anhang zu § 2 Abs. 1 AVV

  • OVG Hamburg, 23.05.2003 - 1 Bf 316/02

    Qualifizierung des aus der Trennung von Altöl in eine Schlammphase, Wasserphase

  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.05.2003 - 2 M 285/02

    Gemeinde ist im Immissionsschutzverfahren nicht "Trägerin öffentlicher Belange",

  • VG Köln, 19.11.2013 - 14 K 1279/11

    Krankenhausabfällen

  • VG München, 22.01.2015 - M 17 K 13.5895

    Erteilung einer Befreiung von Überlassungspflicht

  • VG Minden, 30.08.2006 - 11 K 689/05

    Nahrungsmittelfabrik muss Restmülltonne aufstellen

  • VG Düsseldorf, 09.08.2011 - 3 K 6382/10

    Notwendigkeit einer immissionschutzrechtlichen Genehmigung für eine

  • VGH Bayern, 07.04.2008 - 9 CS 08.298

    Ablagerung; Erdreich; Beseitigungsanordnung; immissionsschutzrechtliche

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