Gesetzgebung
   BGBl. II 1988 S. 82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,15996
BGBl. II 1988 S. 82 (https://dejure.org/1988,15996)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,15996) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1988 Teil II Nr. 3, ausgegeben am 26.01.1988, Seite 82
  • Gesetz zu dem Zusatzabkommen vom 2. Oktober 1986 zum Abkommen vom 7. Januar 1976 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Soziale Sicherheit und zu der Zusatzvereinbarung vom 2. Oktober 1986 zur Vereinbarung vom 21. Juni 1978 ...
  • vom 15.01.1988

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 14.05.2019 - L 11 EG 4476/18

    Elterngeldberechtigung - inländischer Wohnsitz - keine Bindung der

    Das zwischenstaatliche Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Soziale Sicherheit (Gesetz zum Abkommen vom 07.01.1976, BGBl II 1976 1358, idF des Zusatzabkommens vom 02.10.1986, BGBl II 1988, 82 und des Zweiten Zusatzabkommens vom 06.03.1995, BGBl II 1996, 301) enthält keine Bestimmungen zum Elterngeld oder anderen Familienleistungen.
  • LSG Baden-Württemberg, 17.07.2012 - L 11 EG 2929/10

    Elterngeld - Anspruchsberechtigung - Familienwohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt

    Das zwischenstaatliche Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Soziale Sicherheit (Gesetz zum Abkommen vom 07.01.1976, BGBl II 1976, 1358, idF des Zusatzabkommens vom 02.10.1986, BGBl II 1988, 82, und des Zweiten Zusatzabkommens vom 06.03.1995, BGBl II 1996, 301) enthält keine Bestimmungen zum Elterngeld oder anderen Familienleistungen.
  • OLG Zweibrücken, 16.11.2000 - 2 UF 9/00

    Versorgungsausgleich - Ausgleichsanspruch - Rentenanwartschaften bei

    Gleichwohl ist der Entscheidung über den Versorgungsausgleich zwischen den Ehegatten nicht eine fiktive Vollrente nach innerstaatlichem US-amerikanischen Recht zugrunde zu legen, sondern der bei Ehezeitende bereits bestehende Rentenanspruch gemäß dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika übersoziale Sicherheit vom 7. Januar 1976 (BGBl II 1976, 1357, II 1979, 566) in der Fassung des Zusatzabkommens vom 2. Oktober 1986 (BGBl II 1988, 82, 361).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht