08.05.2002

Bundesrat - Drucksache 423/02

Verordnung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (federführend)

Deutscher Bundestag PDF

Gesetzgebung
   BGBl. I 2002 S. 3366   

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https://dejure.org/2002,44013
BGBl. I 2002 S. 3366 (https://dejure.org/2002,44013)
BGBl. I 2002 S. 3366 (https://dejure.org/2002,44013)
BGBl. I 2002 S. 3366 (https://dejure.org/2002,44013)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2002 Teil I Nr. 60, ausgegeben am 27.08.2002, Seite 3366
  • Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder (BEMFV)
  • vom 20.08.2002

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia

    Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder

 
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Wird zitiert von ... (29)

  • VGH Baden-Württemberg, 19.07.2010 - 8 S 77/09

    Genehmigungsfähigkeit eines Mobilfunkmasten im Landschaftsschutzgebiet

    Der Senat kann deshalb offen lassen, ob und inwieweit das Prüfprogramm der Baurechtsbehörde nach § 22 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BImSchG (vgl. BVerwG, Urteil vom 03.04.1987 - 4 C 41.84 - NVwZ 1987, 884) nähere Angaben zu den Antennen eines Funkmastes - etwa nach § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 10, § 7 Abs. 1 Nr. 1 oder Abs. 2 Nr. 3 und 6 LBOVVO - erfordert oder ob solche Angaben jedenfalls für standortbescheinigungspflichtige Funkanlagen i. S. der Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder vom 20.08.2002 (BGBl. I S. 3366) - BEMFV - im Hinblick auf die Anzeigepflicht nach § 7 der 26. BImSchV entbehrlich sind, zumal auch die Vorlage der Standortbescheinigung keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Erteilung der Baugenehmigung sein dürfte (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.12.2003 - 9 A 73.02 - NVwZ 2004, 613).
  • VGH Bayern, 23.11.2011 - 14 BV 10.1811

    Zur Frage, ob eine 30m hohe Mobilfunkanlage einen Sonderbau nach Art. 2 Abs. 4

    Hierauf beruht die Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder (BEMFV) vom 20. August 2002 (BGBl I S. 3366).
  • VGH Bayern, 02.08.2007 - 1 BV 05.2105

    Bauplanungsrecht: Mobilfunkanlage in Wohngebiet // Bauleitplanung zur Umsetzung

    etwa 1 m unterhalb des Firstes und überragt diesen um 4, 45 m. Mit Bescheid vom 3. September 2003 hat die Klägerin für die Mobilfunkanlage von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post die ,,Standortbescheinigung" gemäß § 5 der Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder vom 20. August 2002 (BEMFV - BGBl I 2002, 3366) erhalten.
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