18.03.2009

Bundesrat - Drucksache 242/09

Verordnung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (federführend)

Deutscher Bundestag PDF

Gesetzgebung
   BGBl. I 2009 S. 1273   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,63293
BGBl. I 2009 S. 1273 (https://dejure.org/2009,63293)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2009 Teil I Nr. 30, ausgegeben am 17.06.2009, Seite 1273
  • Zweite Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung
  • vom 11.06.2009

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Zweite Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung

 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BSG, 20.03.2018 - B 2 U 5/16 R

    Feststellung einer Berufskrankheit nach Nr. 2112 der Anlage 1 zur BKV

    Die Bundesregierung hat die BK 2112 mit Art. 1 Nr. 3 Buchst c der Zweiten Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung (2. BKVÄndVO) vom 11.6.2009 (BGBl I 1273) mit Wirkung zum 1.7.2009 (Art. 2 aaO) in die Anl 1 der BKV eingefügt.
  • LSG Hessen, 18.11.2011 - L 9 U 66/07

    Gesetzliche Unfallversicherung - Listen-Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 -

    24 Streitgegenstand des Berufungsverfahrens ist alleine die Anerkennung einer beidseitigen Gonarthrose des Klägers als "Wie"-Berufskrankheit gem. § 9 Abs. 2 SGB VII. Hingegen ist Streitgegenstand nicht die Anerkennung einer BK Nr. 2112 der Anlage zur BKV in der Fassung vom 11. Juni 2009 (BGBl I 1273).

    Das erste Tatbestandsmerkmal ist hinsichtlich der vom Kläger begehrten Anerkennung einer Gonarthrose aufgrund von beruflichen Einwirkungen für die Zeit vor Inkrafttreten der neuen BKV zum 1. Juli 2009 (Art. 1 Nr. 3 Buchst. c V vom 11. Juni 2009 BGBl. I 1273) erfüllt, weil zu dieser Zeit in der Anlage 1 zur BKV, in der die als BK durch Rechtsverordnung nach § 9 Abs. 1 Satz 1 SGB VII bezeichneten Krankheiten aufgeführt sind, keine Gonarthrose aufgelistet war.

    Die Annahme einer solchen tatsächlichen Vermutung folgt aus der Konzeption der durch die Verordnung zur Änderung der BKV neu gefassten Nr. 2112 vom 11. Juni 2009 und der dazu vom Verordnungsgeber gegebenen Erklärung (BR-Drucks 242/09 S. 18 ff.).

    Vorsorglich weist der Senat aber darauf hin, dass selbst wenn der Kläger unter Adipositas leidet oder gelitten hätte, dies als konkurrierender Faktor ausscheidet, wie sich aus der Verordnungsbegründung (BR-Drucks 242/09 S. 18 ff.) ergibt:.

  • BSG, 13.02.2013 - B 2 U 33/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Eintritt des

    Weiterhin hat der Senat dort nur klargestellt, dass § 6 Abs. 3 Satz 2 BKV (idF vom 11.6.2009, BGBl I 1273 mWv 1.7.2009) lediglich darauf abzielt, entgegen dem früheren Recht ab dem 1.7.2009 die Anerkennung einer vor dem 1.1.1993 aufgetretenen Erkrankung als Versicherungsfall der BK 4111 zu eröffnen, ohne den Zeitpunkt der Einführung der BK 4111 zum 1.12.1997 oder der Erweiterung des sachlichen Anwendungsbereichs zum 1.7.2009 in Frage zu stellen.
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