25.05.2011

Bundestag - Drucksache 17/5953

Beschlussempfehlung und Bericht, Urheber: Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Deutscher Bundestag PDF

Gesetzgebung
   BGBl. I 2011 S. 1608   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,90236
BGBl. I 2011 S. 1608 (https://dejure.org/2011,90236)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil I Nr. 41, ausgegeben am 03.08.2011, Seite 1608
  • Zweites Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften
  • vom 27.07.2011

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de

    Zweites Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (8)

  • 14.03.2011   BT   Verbraucherschutz in der Futtermittelkette
  • 05.04.2011   BT   Geteiltes Echo auf geplante Meldepflicht für Labore
  • 06.04.2011   BT   Anhörung zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs
  • 11.04.2011   BT   Experten: Höhere Kosten durch mehr Kontrollen bei Futtermitteln
  • 20.04.2011   BT   Bundesrat kritisiert Kosten durch Meldepflichten
  • 19.05.2011   BT   Dioxinskandal (in: Sitzungswoche vom 23. bis 27. Mai 2011)
  • 25.05.2011   BT   Landwirtschaftsausschuss empfiehlt Gesetzesänderung in Folge des Dioxin-Skandals
  • 26.05.2011   BT   Dioxinskandal (in: Die Beschlüsse des Bundestages am 26. Mai)

Amtliche Gesetzesanmerkung

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 01.03.2012 - 3 C 15.11

    Ausnahmegenehmigung; Bundesinstitut für Risikobewertung; Chondroitinsulfat;

    Bestätigt wird dies durch die Materialien zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften vom 27. Juli 2011 (BGBl I S. 1608).

    Der Änderungsvorschlag hat indes im späteren Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 3. März 2011 (vgl. BTDrucks 17/4984 S. 5 und S. 19), auf dem die aktuelle Fassung des § 2 Abs. 3 LFGB beruht, keinen Niederschlag gefunden.

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