04.05.2016

Bundestag - Drucksache 18/8332

Gesetzentwurf, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (federführend)

Deutscher Bundestag PDF

Gesetzgebung
   BGBl. I 2016 S. 2473   

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https://dejure.org/2016,38090
BGBl. I 2016 S. 2473 (https://dejure.org/2016,38090)
BGBl. I 2016 S. 2473 (https://dejure.org/2016,38090)
BGBl. I 2016 S. 2473 (https://dejure.org/2016,38090)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2016 Teil I Nr. 52, ausgegeben am 09.11.2016, Seite 2473
  • Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)
  • vom 04.11.2016

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

Meldungen

  • noerr.com

    DigiNetzG: Energienetze für den Breitbandausbau

Literatur (2)

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (11)

  • 04.05.2016   BT   Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (in: Diese Woche im Plenum des Bundestages)
  • 09.05.2016   BT   Kostensenkungen beim Netzausbau
  • 09.05.2016   BT   Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze
  • 12.05.2016   BT   Fraktionen uneinig über Kosten des Netzausbaus
  • 06.06.2016   BT   Anhörung zum Ausbau digitaler Netze
  • 08.06.2016   BT   Experten befürworten Netzausbaugesetz
  • 08.06.2016   BT   Zustimmung zum Ausbau der Breitbandnetze
  • 22.06.2016   BT   Weniger Kosten beim Netzausbau
  • 29.06.2016   BT   Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (in: Diese Woche im Plenum des Bundestages)
  • 23.09.2016   BR   Breitbandausbau - Schnelles Internet für alle
  • 23.09.2016   BR   Breitbandausbau - Schnelles Internet für alle



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerwG, 21.09.2018 - 6 C 6.17

    Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung darf regulatorisch eingeschränkt werden, um

    Einem Vertragsschluss vor Erlass der Regulierungsverfügung hätten die Bestimmungen des § 13 Abs. 5 TKG und des § 132 Abs. 1 Satz 2 (a.F.) TKG als hier noch anwendbare, wortgleiche Vorgängervorschrift des § 132 Abs. 1 Satz 3 TKG in der Fassung des Gesetzes vom 4. November 2016 (BGBl. I S. 2473) nicht nach dem Vorbehalt aus § 54 Satz 1 Halbs. 2 VwVfG entgegengestanden.
  • BVerwG, 21.09.2018 - 6 C 7.17

    Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung darf regulatorisch eingeschränkt werden, um

    Einem Vertragsschluss vor Erlass der Regulierungsverfügung hätten die Bestimmungen des § 13 Abs. 5 TKG und des § 132 Abs. 1 Satz 2 (a.F.) TKG als hier noch anwendbare, wortgleiche Vorgängervorschrift des § 132 Abs. 1 Satz 3 TKG in der Fassung des Gesetzes vom 4. November 2016 (BGBl. I S. 2473) nicht nach dem Vorbehalt aus § 54 Satz 1 Halbs. 2 VwVfG entgegengestanden.
  • BVerwG, 21.09.2018 - 6 C 8.17

    Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung darf regulatorisch eingeschränkt werden, um

    Einem Vertragsschluss vor Erlass der Regulierungsverfügung hätten die Bestimmungen des § 13 Abs. 5 TKG und des § 132 Abs. 1 Satz 2 (a.F.) TKG als hier noch anwendbare, wortgleiche Vorgängervorschrift des § 132 Abs. 1 Satz 3 TKG in der Fassung des Gesetzes vom 4. November 2016 (BGBl. I S. 2473) nicht nach dem Vorbehalt aus § 54 Satz 1 Halbs. 2 VwVfG entgegengestanden.
  • VG Magdeburg, 14.01.2019 - 3 A 257/18

    Erfolgreiche Klage auf Zustimmung des Straßenbaulastträgers zur Errichtung einer

    In Ansehung des Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze - DigiNetzG - v. 4.11.2016 (BGBl. I S. 2473), mit dem die Passage "weitere technische Einrichtungen" in § 3 Nr. 26 TKG eingefügt wurde, umfasst die Errichtung einer Telekommunikationslinie auch das Erstellen von Stromanschlusssäulen, wie von der Klägerin im vorliegenden Fall beabsichtigt.
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