22.06.2016

Bundestag - Drucksache 18/8919

Beschlussempfehlung und Bericht, Urheber: Ausschuss für Wirtschaft und Energie

Deutscher Bundestag PDF

Nachrichten zur Drucksache

  • 18.02.2016   BT   Energiewende wird digital
  • 16.03.2016   BT   Anhörung zur Digitalisierung
  • 04.04.2016   BT   Anhörung zur digitalen Energiewende
  • 14.04.2016   BT   Zufriedenheit mit "Smart Metern"
  • 22.06.2016   BT   Energiewende wird digitalisiert

Gesetzgebung
   BGBl. I 2016 S. 2034   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,26312
BGBl. I 2016 S. 2034 (https://dejure.org/2016,26312)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2016 Teil I Nr. 43, ausgegeben am 01.09.2016, Seite 2034
  • Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende
  • vom 29.08.2016

Gesetzestext

Gesetzesbegründung (2)

  • Bundesgerichtshof (Weitergehende Gesetzgebungsmaterialien, u.a. Referentenentwurf, Stellungnahmen, Anhörung)
  • bundestag.de

    18-70189
    Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende

Meldungen (2)

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (15)

  • 18.12.2015   BR   Energiewende - Bundesrat möchte Einführung intelligenter Stromzähler verbessern
  • 18.02.2016   BT   Energiewende wird digital
  • 19.02.2016   BT   Digitalisierung der Energiewende (in: Diese Woche im Plenum des Bundestages)
  • 16.03.2016   BT   Anhörung zur Digitalisierung
  • 04.04.2016   BT   Anhörung zur digitalen Energiewende
  • 13.04.2016   BT   Experten zufrieden mit der digitalen Energiewende
  • 14.04.2016   BT   Zufriedenheit mit "Smart Metern"
  • 16.06.2016   BT   Technische Vorgaben für intelligente Messsysteme
  • 16.06.2016   BT   Digitalisierung der Energiewende (in: Diese Woche im Plenum des Bundestages)
  • 21.06.2016   BT   Opposition übt Kritik an digitaler Energiewende
  • 22.06.2016   BT   Energiewende wird digitalisiert
  • 24.06.2016   BT   Digitalisierung der Energiewende (in: Bundestagsbeschlüsse am 23. und 24. Juni )
  • 08.07.2016   BR   Smart-Meter - Grünes Licht für Digitalisierung der Energiewende
  • 08.07.2016   BR   Smart-Meter - Grünes Licht für Digitalisierung der Energiewende
  • 05.09.2016 BReg Gesetz in Kraft getreten - Intelligente Messsysteme für die Energiewende
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LG Dortmund, 22.01.2019 - 25 O 282/18

    Unterlassungsanspruch der Ankündigung des früheren Einbaus einer modernen

    In diese Richtung weist auch die Gesetzesbegründung zum MsbG (BT-Drs. 18/7555), die bei verständiger Würdigung an unterschiedlichen Stellen insbesondere den Schutz von Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB als Zielsetzung benennt.
  • EuGH, 02.04.2020 - C-765/18

    Stadtwerke Neuwied - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2003/55/EG -

    Die AVBGasV wurde durch die Gasgrundversorgungsverordnung vom 26. Oktober 2006 (BGBl. 2006 I S. 2396) in der Fassung des Gesetzes vom 29. August 2016 (BGBl. 2016 I S. 2034) aufgehoben.
  • OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - 3 Kart 163/15

    Anspruch eines Verteilernetzbetreibers auf Genehmigung einer

    Der Messstellenbetrieb ist gem. § 3 Abs. 1 MsbG Aufgabe des grundzuständigen Messstellenbetreibers und nicht Aufgabe des Netzbetreibers, auch wenn er von einem Netzbetreiber durchgeführt wird (BT-Drs. 18/7555, S. 76) und umfasst gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1 MsbG auch die Einbindung der Messsysteme in ein Kommunikationsnetz.

    Auch sind nur BSI-zertifizierte Messsysteme intelligente Messsysteme im Sinne des Gesetzes (BT-Drs. 18/7555, S. 73).

  • VG Köln, 21.07.2020 - 9 L 663/20
    Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens geltenden Richtlinien sind in der Anlage zu § 22 Abs. 2 Satz 1 MsbG im Einzelnen aufgeführt (vgl. BGBl. I 2016, 2034 (2059)).
  • OLG Düsseldorf, 19.05.2021 - 3 Kart 159/20

    Beschwerde gegen einen Beschluss der Bundesnetzagentur

    Aus der Beibehaltung bzw. Anpassung des Vorbehalts in § 12 Abs. 2 Satz 3 StromNZV ("soweit dem nicht eine Bestimmung des Messstellenbetriebsgesetzes entgegensteht") anstelle seiner Aufhebung im Zuge der Anpassung der StromNZV im Zusammenhang mit der Schaffung des MsbG mit dem "Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende" vom 29.08.2016 (BGBl. I 2016, S. 2034) ist insofern zu schließen, dass der Gesetzgeber die Fallgruppe der RLM-gemessenen Verbraucher mit einem Jahresstromverbrauch bis einschließlich 100.000 kWh bei der Abfassung des § 55 Abs. 1 MsbG übersehen hat.
  • VG Frankfurt/Main, 19.09.2018 - 5 K 8076/17

    Für die EEG-Umlagebegrenzung ist neu geschaffenes Betriebsvermögen; nicht dahin

    Maßgeblich für die Beurteilung des klägerischen Anspruchs ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), zuletzt geändert durch Art. 15 des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034) - im Folgenden: "EEG 2014" -, als der mit dem Ablauf der materiellen Ausschlussfrist für die Antragstellung am Freitag, dem 30. September 2016, geltenden Fassung.
  • VG Frankfurt/Main, 21.04.2021 - 5 K 243/19

    Zur bilanzrechtlich geprägten Anknüpfung des "neugeschaffenen Betriebsvermögens"

    Maßgeblich für die Beurteilung des klägerischen Anspruchs auf Umlagebegrenzung für das Jahr 2017 ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), zuletzt geändert durch Art. 15 des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034; im Folgenden: „EEG 2014“), als der am Tag des Ablaufs der Ausschlussfrist für die Antragstellung geltenden Rechtslage (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Juli 2015 - 8 C 7.14 -, NVwZ 2016, 246 = juris, Rn. 14, insoweit nicht veröffentlicht in BVerwGE 152, 313).
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