18.01.2017

BT-Drs. 18/10902

Beschlussempfehlung und Bericht, Urheber: Ausschuss für Gesundheit

Deutscher Bundestag PDF

Nachrichten zur Drucksache

  • 29.06.2016   BT   Cannabis für schwer kranke Patienten
  • 06.09.2016   BT   Anhörungen zu Cannabis und Psychiatrie
  • 20.09.2016   BT   Apotheken steigern Cannabis-Ausgabe
  • 21.09.2016   BT   Kritik an Cannabis-Gesetzentwurf
  • 18.01.2017   BT   Ausschuss billigt Cannabis-Gesetzentwurf
  • 17.05.2017   BT   Cannabis-Kontrollgesetzentwurf abgelehnt

Gesetzgebung
   BGBl. I 2017 S. 403   

  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2017 Teil I Nr. 11, ausgegeben am 09.03.2017, Seite 403
  • Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften
  • vom 06.03.2017

Gesetzestext

Gesetzesbegründung (2)

  • Deutscher Bundestag (Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens, mit Materialien)
  • Bundesgerichtshof (Weitergehende Gesetzgebungsmaterialien, u.a. Referentenentwurf, Stellungnahmen, Anhörung)

Meldungen (5)

  • beck-blog

    Cannabis auf Rezept - Änderung des BtMG tritt in Kraft

  • zeit.de

    Amtliches Marihuana [02.03.2017]

  • lto.de

    Bundesrat billigt Bundestagsbeschluss: Cannabis für Schwerkranke kann kommen [13.02.2017]

  • lto.de

    Einstimmiger Beschluss des Bundestags: Cannabis auf Rezept für Schwerkranke [19.01.2017]

  • tagesschau.de

    Cannabis auf Rezept künftig erlaubt [19.01.2017]

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (10)

  • 29.06.2016   BT   Cannabis für schwer kranke Patienten
  • 29.06.2016   BT   Änderung betäubungsrechtlicher Vorschriften (in: Diese Woche im Plenum des Bundestages)
  • 06.09.2016   BT   Anhörungen zu Cannabis und Psychiatrie
  • 20.09.2016   BT   Apotheken steigern Cannabis-Ausgabe
  • 21.09.2016   BT   Kritik an Cannabis-Gesetzentwurf
  • 21.09.2016   BT   Kritik von Experten am Cannabis-Gesetzentwurf
  • 17.01.2017   BT   Cannabis-Arzneimittel für schwerkranke Patienten
  • 18.01.2017   BT   Ausschuss billigt Cannabis-Gesetzentwurf
  • 10.02.2017   BR   Cannabis - Bundesrat billigt Cannabis-Therapie für Schwerkranke
  • 17.05.2017   BT   Cannabis-Kontrollgesetzentwurf abgelehnt



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Bayern, 02.05.2017 - 19 CS 16.2466  

    Bedeutung der Aussetzung des Rests einer Freiheitsstrafe für die Gefahrenprognose

    Nach der Begründung des Entwurfs des Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften (BT-Drs. 18/10902) sollen zwar die medizinische Versorgung der Bevölkerung mit Cannabis-Arzneimitteln und die Erstattungsfähigkeit solcher Arzneimittel (insbesondere wegen ihrer Schmerz-Wirksamkeit) verbessert werden; der komplizierte Weg über betäubungsmittelrechtliche Ausnahmeerlaubnisse soll nicht mehr erforderlich sein.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2016 - L 9 SO 631/16  

    Keine Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten aus Mitteln der Sozialhilfe

    Das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften, dessen Art. 1 eine entsprechende Änderung des BtMG vorsieht, befindet sich noch im Gesetzgebungsverfahren (BT-Drs. 18/8965, S. 9).
  • BSG, 18.10.2016 - B 1 KR 74/16 B  
    Die Klägerin macht zwar geltend, das LSG habe das Verfahren aussetzen "müssen", weil Leistungen "in Kürze" angesichts der beabsichtigten Änderung des § 31 SGB V (Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 28.6.2016, BT-Drucks 18/8965) zu bewilligen seien.
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