28.06.2016

Bundestag - Drucksache 18/8965

Gesetzentwurf, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Gesundheit (federführend)

Deutscher Bundestag PDF

Gesetzgebung
   BGBl. I 2017 S. 403   

  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2017 Teil I Nr. 11, ausgegeben am 09.03.2017, Seite 403
  • Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften
  • vom 06.03.2017

Gesetzestext

Gesetzesbegründung (2)

  • Deutscher Bundestag (Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens, mit Materialien)
  • Bundesgerichtshof (Weitergehende Gesetzgebungsmaterialien, u.a. Referentenentwurf, Stellungnahmen, Anhörung)

Meldungen (4)

  • beck-blog

    Cannabis auf Rezept - Änderung des BtMG tritt in Kraft

  • lto.de

    Bundesrat billigt Bundestagsbeschluss: Cannabis für Schwerkranke kann kommen [13.02.2017]

  • lto.de

    Einstimmiger Beschluss des Bundestags: Cannabis auf Rezept für Schwerkranke [19.01.2017]

  • tagesschau.de

    Cannabis auf Rezept künftig erlaubt [19.01.2017]

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (5)

  • 29.06.2016   BT   Änderung betäubungsrechtlicher Vorschriften (in: Diese Woche im Plenum des Bundestages)
  • 08.09.2016   BT   Anhörung zu Cannabis als hochwertiges Arzneimittel
  • 21.09.2016   BT   Kritik von Experten am Cannabis-Gesetzentwurf
  • 17.01.2017   BT   Cannabis-Arzneimittel für schwerkranke Patienten
  • 10.02.2017   BR   Cannabis - Bundesrat billigt Cannabis-Therapie für Schwerkranke



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2016 - L 9 SO 631/16  

    Einstweiliger Rechtsschutz; Kostenübernahme für die Versorgung mit

    Das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften, dessen Art. 1 eine entsprechende Änderung des BtMG vorsieht, befindet sich noch im Gesetzgebungsverfahren (BT-Drs. 18/8965, S. 9).
  • BSG, 18.10.2016 - B 1 KR 74/16 B  
    Die Klägerin macht zwar geltend, das LSG habe das Verfahren aussetzen "müssen", weil Leistungen "in Kürze" angesichts der beabsichtigten Änderung des § 31 SGB V (Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 28.6.2016, BT-Drucks 18/8965) zu bewilligen seien.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht