19.05.1989

Bundestag - Drucksache 11/4571

Gesetzentwurf, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit (federführend)

Deutscher Bundestag PDF

Gesetzgebung
   BGBl. I 1989 S. 2061   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,18530
BGBl. I 1989 S. 2061 (https://dejure.org/1989,18530)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1989 Teil I Nr. 55, ausgegeben am 05.12.1989, Seite 2061
  • Gesetz über den Beruf der Orthoptistin und des Orthoptisten (Orthoptistengesetz - OrthoptG)
  • vom 28.11.1989

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 28.06.2000 - B 6 KA 26/99 R

    Beeinträchtigung der Berufsfreiheit von Diätassistenten

    Im Unterschied zu den Orthoptisten, die nach ihrer Aufgabenstellung gemäß der Gesetzesbegründung zum Orthoptistengesetz vom 28. November 1989 (BGBl I 2061) eine "assistierende Funktion ... als Mitarbeiter des Arztes" haben (so BT-Drucks 11/4571 S 7 zu § 4 des Entwurfs, ebenso Antwort auf die Schriftliche Anfrage, aaO), geht § 3 DiätAssG bei den Diätassistenten im übrigen gerade von der Fähigkeit "zur eigenverantwortlichen Durchführung diättherapeutischer und ernährungsmedizinischer Maßnahmen" aus.
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