26.05.1998
Bundestag - Drucksache 13/10789
Gesetzentwurf, Urheber: Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der FDP
Deutscher Bundestag
Gesetzgebung
| BGBl. I 1998 S. 3162 |
- Bundesgesetzblatt Jahrgang 1998 Teil I Nr. 70, ausgegeben am 21.10.1998, Seite 3162
- Gesetz zur Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Gemeinschaften über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachten Kulturgütern und zur Änderung des Gesetzes zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung ...
- vom 15.10.1998
Gesetzestext
Gesetzesbegründung
- Deutscher Bundestag (Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens, mit Materialien)
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 24.11.2011 - 7 C 12.10
Vermögensgesetz; Kulturgutschutzgesetz; Kulturgut, national wertvolles; Eigentum, …
Nach der Gesetzesbegründung dient sie zur Sicherung der Transparenz (BTDrucks 13/10789 S. 6 und 10). - VG Osnabrück, 17.05.2011 - 1 A 187/10
Adressat; Anhaltungsanordnung; Auktion; Auktionskatalog; Kenntnisnahme; …
Aus dem Sinn der Vorschrift, Rechtssicherheit zu gewährleisten (vgl. zur ursprünglichen Gesetzesfassung: BT-Drs. 13/10789, S. 9), ergibt sich auch in Bezug auf § 6 Abs. 1 KultGüRückG, dass die öffentliche Einstufung für den interessierten Personenkreis unter zumutbaren Umständen wahrnehmbar sein muss.
