06.06.2011

BT-Drs. 17/6071

Gesetzentwurf, Urheber: Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der FDP

Deutscher Bundestag PDF

Nachrichten zur Drucksache

  • 08.06.2011   BT   Neuer Rechtsrahmen für erneuerbare Energien vorgesehen
  • 08.06.2011   BT   Konsens über vorübergehende AKW-Abschaltung nach Fukushima
  • 08.06.2011   BT   Experten kritisieren optionale Marktprämie beim Erneuerbare-Energien-Gesetz
  • 29.06.2011   BT   Länder wollen Anteil erneuerbarer Energien bis 2020 auf 40 Prozent steigern

Gesetzgebung
   BGBl. I 2011 S. 1634   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,90230
BGBl. I 2011 S. 1634 (https://dejure.org/2011,90230)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2011 Teil I Nr. 42, ausgegeben am 04.08.2011, Seite 1634
  • Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
  • vom 28.07.2011

Gesetzestext

Gesetzesbegründung (2)

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (13)

  • 01.06.2011   BT   Regierungserklärung zur Energiepolitik (in: Atomausstieg, Steuerpolitik, Euro-Stabilität)
  • 03.06.2011   BT   Atomausstieg und Energiewende als "Herkulesaufgabe"
  • 03.06.2011   BT   Energiewende-Regelungen unter Experten umstritten
  • 03.06.2011   BT   Bundestag berät über Atomausstieg und Energiewende
  • 03.06.2011   BT   Lob von Experten, aber auch viel Kritik im Detail
  • 08.06.2011   BT   Neuer Rechtsrahmen für erneuerbare Energien vorgesehen
  • 08.06.2011   BT   Konsens über vorübergehende AKW-Abschaltung nach Fukushima
  • 08.06.2011   BT   Experten kritisieren optionale Marktprämie beim Erneuerbare-Energien-Gesetz
  • 23.06.2011   BT   Energiepolitik (in: Sitzungswoche vom 27. Juni bis zum 1. Juli 2011)
  • 24.06.2011   BT   Abstimmung über Atomausstieg und Energiewende
  • 29.06.2011   BT   Länder wollen Anteil erneuerbarer Energien bis 2020 auf 40 Prozent steigern
  • 30.06.2011   BT   Energiewende (in: Die Beschlüsse des Bundestages am 30. Juni und 1. Juli)
  • 21.12.2011   BT   Wichtige Entscheidungen des Bundestages 2011

Kontext

 
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Wird zitiert von ... (127)

  • EuGH, 28.03.2019 - C-405/16

    Deutsches Gesetz von 2012 über erneuerbare Energien (EEG 2012) war keine

    Am 28. Juli 2011 verabschiedete der deutsche Gesetzgeber das Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (BGBl. 2011 I S. 1634, im Folgenden: EEG 2012).
  • BGH, 05.07.2017 - VIII ZR 147/16

    Netzbetreiber hat Anspruch auf Rückzahlung von Einspeisevergütung wegen

    Dieser Rückforderungsanspruch folgt, wie das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat und auch von der Revision im Ausgangspunkt nicht in Zweifel gezogen wird, für den Zeitraum vom 7. Juni 2012 bis zum 31. Juli 2014 aus § 35 Abs. 4 Satz 1, 3 EEG in der Fassung von Art. 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1634; im Folgenden: EEG 2012) und für den anschließenden Zeitraum bis zum 5. November 2014 aus dem am 1. August 2014 in Kraft getretenen § 57 Abs. 5 Satz 1, 3 des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz- EEG 2014) vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066; im Folgenden: EEG 2014).
  • EuG, 10.05.2016 - T-47/15

    Das Gericht bestätigt, dass das deutsche Gesetz von 2012 über erneuerbare

    Im Dezember 2011 reichte der Bund der Energieverbraucher bei der Europäischen Kommission eine Beschwerde ein, in der er geltend machte, dass bestimmte im Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien vom 28. Juli 2011 (BGBl. 2011 I S. 1634, im Folgenden: EEG 2012), das am 1. Januar 2012 in Kraft treten sollte, vorgesehene Maßnahmen mit dem Binnenmarkt unvereinbare Beihilfen darstellten.
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