28.12.1984

Bundestag - Drucksache 10/2677

Gesetzentwurf, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (federführend)

Deutscher Bundestag PDF

Gesetzgebung
   BGBl. I 1985 S. 1450   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,10921
BGBl. I 1985 S. 1450 (https://dejure.org/1985,10921)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1985 Teil I Nr. 38, ausgegeben am 19.07.1985, Seite 1450
  • Gesetz zur Neuordnung der Hinterbliebenenrenten sowie zur Anerkennung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung (Hinterbliebenenrenten- und Erziehungszeiten-Gesetz - HEZG)
  • vom 11.07.1985

Gesetzestext

Gesetzesbegründung

 
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Wird zitiert von ... (156)

  • BVerfG, 07.07.2009 - 1 BvR 1164/07

    Gleichbehandlung eingetragener Lebensgemeinschaft

    Bei der Höhe sämtlicher Renten wegen Todes wird seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuordnung der Hinterbliebenenrenten sowie zur Anerkennung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Krankenversicherung vom 11. Juli 1985 (BGBl. I S. 1450 ff.) zum 1. Januar 1986 danach differenziert, in welchem Maße der Rente Unterhaltsersatzfunktion zukommt.
  • BVerfG, 07.07.1992 - 1 BvL 51/86

    Trümmerfrauen

    a) Das am 1. Januar 1986 in Kraft getretene Gesetz zur Neuordnung der Hinterbliebenenrenten sowie zur Anerkennung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung (Hinterbliebenenrenten- und Erziehungszeiten-Gesetz - HEZG) vom 11. Juli 1985 (BGBl. I S. 1450) hat neben der grundsätzlichen Neuordnung der Hinterbliebenenversorgung die rentenbegründende und rentensteigernde Anrechnung von Kindererziehungsjahren eingeführt.
  • BVerfG, 18.02.1998 - 1 BvR 1318/86

    Hinterbliebenenrenten

    gegen § 58 Abs. 1 AVG und §§ 18 a und 18 b SGB IV, eingefügt durch Art. 2 Nr. 22 und Art. 7 des Gesetzes zur Neuordnung der Hinterbliebenenrenten sowie zur Anerkennung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung (Hinterbliebenenrenten- und Erziehungszeiten-Gesetz - HEZG) vom 11. Juli 1985 (BGBl I S. 1450),.

    Die vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuordnung der Hinterbliebenenrenten sowie zur Anerkennung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung (Hinterbliebenenrenten- und Erziehungszeiten-Gesetz - HEZG) vom 11. Juli 1985 (BGBl I S. 1450) maßgeblichen Vorschriften des Angestelltenversicherungsgesetzes (AVG) lauteten:.

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