Hinweis: Diese Drucksache gehört zu mehreren Gesetzgebungsvorgängen; siehe unten.

26.06.2014

Bundestag - Drucksache 18/1891

Beschlussempfehlung und Bericht, Urheber: Ausschuss für Wirtschaft und Energie

Deutscher Bundestag PDF

Gesetzgebung
   BGBl. I 2014 S. 1066   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,62781
BGBl. I 2014 S. 1066 (https://dejure.org/2014,62781)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,62781) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 2014 Teil I Nr. 33, ausgegeben am 24.07.2014, Seite 1066
  • Gesetz zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts
  • vom 21.07.2014

Gesetzestext

Gesetzesbegründung (2)

  • Bundesgerichtshof (Weitergehende Gesetzgebungsmaterialien, u.a. Referentenentwurf, Anhörung)
  • bundestag.de

    Gesetz zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts

Meldungen (2)

  • pwc.de

    EEG-Novelle 2.0 - Ausschuss für Wirtschaft und Energie legt seine Beschlussempfehlungen vor

  • pwc.de

    EEG-Novelle - Ausschuss für Wirtschaft und Energie legt seine Beschlussempfehlungen vor

Literatur

  • nomos.de PDF

    Das Fördersystem des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf dem Prüfstand des Verfassungs- und Europarechts

Nachrichten von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung (35)

  • 22.01.2014 BReg Energiewende - Kosten bremsen, Ausbau sichern
  • 29.04.2014   BT   Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (in: Friedliche Revolution, EEG, Ghetto-Renten)
  • 29.04.2014   BT   Regierung will das EEG reformieren
  • 06.05.2014   BT   Neuregelung der erneuerbaren Energien
  • 07.05.2014   BT   Öffentliche Anhörung zur EEG Novelle
  • 07.05.2014 BReg Chancen der Energiewende - Industrieausnahmen neu geregelt
  • 08.05.2014   BT   Gabriel will stetigen Ausbau von Öko-Energien
  • 09.05.2014   BT   Anhörung zur EEG-Novelle
  • 13.05.2014   BT   Änderungen bei Biomasse stoßen auf Widerstand
  • 19.05.2014   BT   Bioenergiebranche kritisiert EEG-Novelle
  • 21.05.2014   BT   Weiterer Anhörungstag zur EEG-Reform
  • 23.05.2014   BR   Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes - Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
  • 27.05.2014   BT   Anhörung zur Novelle des EEG ausgeweitet
  • 30.05.2014   BT   Anhörung zur Novelle des EEG
  • 02.06.2014   BT   "Verunmöglichung" des Biomasse-Ausbaus
  • 02.06.2014   BT   Ökostrommarkt strittig
  • 02.06.2014   BT   Ausbaukorridore für erneuerbare Energien
  • 04.06.2014   BT   Bundesrat verlangt Änderungen am EEG
  • 04.06.2014   BT   Experten kritisieren geplante EEG-Reform
  • 04.06.2014   BT   EEG könnte den Nahverkehr verteuern
  • 04.06.2014   BT   Gabriel verteidigt Grenze bei Biomasse
  • 04.06.2014   BT   Experten: Klimaziele werden verfehlt
  • 04.06.2014   BT   "Höhere EEG-Umlage belastet Verkehrsbetriebe"
  • 18.06.2014   BT   Erneuerbare-Energien-Gesetz, Ausgleichsregelung (in: EEG-Reform, Verkehr, Haushaltsgesetz 2014)
  • 19.06.2014   BT   Bundestag will EEG-Novelle beschließen
  • 24.06.2014   BT   Beratung über Novelle des EEG erst später
  • 24.06.2014   BT   Erneuerbare-Energien-Gesetz geändert (in: Bundestagsbeschlüsse vom 24. bis 27. Juni)
  • 25.06.2014   BT   EEG-Novelle mit Änderungen zugestimmt
  • 27.06.2014   BT   Bundestag billigt Reform des EEG
  • 02.07.2014   BT   Sachverständige begrüßen EEG-Novellierung
  • 04.07.2014   BT   Verspätetes Bezahlen von Rechnungen wird teurer
  • 11.07.2014   BR   Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes - Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
  • 11.07.2014   BR   Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes - Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
  • 01.08.2014 BReg EEG-Novelle ist in Kraft
  • 22.12.2014   BT   Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) geändert (in: Wichtige Beschlüsse des Bundestages 2014)

Amtliche Gesetzesanmerkung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (109)

  • BGH, 05.07.2017 - VIII ZR 147/16

    Netzbetreiber hat Anspruch auf Rückzahlung von Einspeisevergütung wegen

    Dieser Rückforderungsanspruch folgt, wie das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat und auch von der Revision im Ausgangspunkt nicht in Zweifel gezogen wird, für den Zeitraum vom 7. Juni 2012 bis zum 31. Juli 2014 aus § 35 Abs. 4 Satz 1, 3 EEG in der Fassung von Art. 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1634; im Folgenden: EEG 2012) und für den anschließenden Zeitraum bis zum 5. November 2014 aus dem am 1. August 2014 in Kraft getretenen § 57 Abs. 5 Satz 1, 3 des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz- EEG 2014) vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066; im Folgenden: EEG 2014).
  • EuGH, 17.11.2015 - C-115/14

    Die Vergabe öffentlicher Aufträge kann durch Gesetz davon abhängig gemacht

    § 97 Abs. 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen in der Fassung vom 26. Juni 2013 (BGBl. I S. 1750), zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), bestimmt:.
  • BGH, 19.11.2014 - VIII ZR 79/14

    Anspruch auf Zahlung von Abschlägen auf die zu erwartende Einspeisevergütung:

    Denn anders als die Revision meint, ist - wie die Revisionserwiderung im Einzelnen belegt hat - das Berufungsgericht zutreffend davon ausgegangen, dass sich bereits das von der Klägerin im ersten Rechtszug erhobene Feststellungsbegehren nicht nur auf den Zeitraum der zwischen den Parteien vertraglich geregelten Stromeinspeisung beschränkt, sondern auch auf die anschließende Zeit des gesetzlichen Einspeiseverhältnisses (vgl. §§ 7, 100 Abs. 1 des Gesetzes über den Ausbau erneuerbarer Energien vom 21. Juli 2014 [BGBl. I S. 1066; im Folgenden: EEG 2014]) bis zum Erreichen der gesetzlichen Vergütungsdauer (§§ 22, 100 Abs. 1 EEG 2014; vgl. BT-Drucks. 18/1891, S. 219) erstreckt hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Gesetzgebung
   18-E003   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,107160
18-E003 (https://dejure.org/9999,107160)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,107160) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de (Materialien)

    18-59973
    Gesetz zur Reform der Besonderen Ausgleichsregelung für stromkosten- und handelsintensive Unternehmen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Gesetzgebung
   18-E004   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,107156
18-E004 (https://dejure.org/9999,107156)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,107156) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Gesetzesbegründung

  • bundestag.de (Materialien)

    18-60208
    Gesetz zur Reform der Besonderen Ausgleichsregelung für stromkosten- und handelsintensive Unternehmen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht