Rechtsprechung
AG Ahaus, 10.09.2019 - 6 M 1436/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,43855) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Pfändbarkeit eines Pkw, gehbehinderter Mensch
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.06.2011 - VII ZB 12/09
Pfändungsverbot für den Pkw eines gehbehinderten Schuldners
Auszug aus AG Ahaus, 10.09.2019 - 6 M 1436/19
Vielmehr ist ein Pfändungsverbot anzunehmen, wenn die Benutzung des Pkw dazu erforderlich ist, um die Gehbehinderung teilweise zu kompensieren und die Eingliederung in das öffentliche Leben wesentlich zu erleichtern (vgl. BGH, NJW-RR 2011, 1367; LG Siegen NJW-RR 2018, 896 ff.). - LG Siegen, 24.01.2018 - 4 T 243/17
Pfändbarkeit eines Pkws eines 72 Jahre alten und abseits des Stadtgebietes um …
Auszug aus AG Ahaus, 10.09.2019 - 6 M 1436/19
Vielmehr ist ein Pfändungsverbot anzunehmen, wenn die Benutzung des Pkw dazu erforderlich ist, um die Gehbehinderung teilweise zu kompensieren und die Eingliederung in das öffentliche Leben wesentlich zu erleichtern (vgl. BGH, NJW-RR 2011, 1367; LG Siegen NJW-RR 2018, 896 ff.).