Rechtsprechung
| AG Albstadt, 30.05.2007 - 7 M 742/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,28145) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Eidesstattliche Versicherung: Nachbesserung des Vermögensverzeichnisses bezüglich des zuständigen Rentenversicherungsträgers
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Pflicht eines Gerichtsvollziehers zur Ladung eines Schuldners zur Nachbesserung des Vermögensverzeichnisses bezüglich des zuständigen Rentenversicherungsträgers
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- AG Reutlingen, 13.09.2016 - 111 M 2258/16
Vermögenauskunft in der Zwangsvollstreckung: Pflicht zur Angabe der Höhe einer …
Die weiteren von der Gläubigerin zitierten Entscheidungen betreffen nicht die hier zugrunde liegende Fallkonstellation einer zukünftigen Anwartschaft, sondern die Bezeichnung des Versorgungsträgers (AG Albstadt, Beschluß vom 30. Mai 2007 - JurBüro 2007, 500; LG Kiel, Beschluß vom 16. April 1998 - 4 T 43/98 - JurBüro 1998, 606) oder Angaben zu den Einkommen von Unterhaltsverpflichteten (BGH, Beschluß vom 19. Mai 2004 - IXa ZB 297/03 - NJW 2004, 2979). - LG München I, 18.05.2009 - 20 T 7136/09
Offenbarungsversicherung: Nachbesserung eines materiell unrichtigen …
Die Gläubigerin bezieht sich dem gegenüber auf Gerichtsentscheidungen des LG Stendal (Beschl. v. 24.09.1999 - 25 T 300/99 = JurBüro 2000, 45 f.) und des LG Detmold (Beschl. v. 09.07.1997 - 2 T 259/97 = Rpfleger 1997, 537 f.), die abweichend von der h. M. ein Nachbesserung des Vermögensverzeichnisses auch im Falle unrichtiger Angaben befürworten (ähnlich jüngst auch AG Albstadt, Beschl. v. 30.05.2007 - 7 M 742/07 = JurBüro 2007, 500, wobei in den Gründen des Beschlusses freilich ausgeführt wird, die Angaben des Schuldners zum Rententräger seien "unvollständig").