Rechtsprechung
| AG Aschersleben, 27.02.2017 - 16-1493973-02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 07.09.2011 - 1 BvR 1012/11
Verletzung der Garantie effektiven Rechtsschutzes (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs …
Auszug aus AG Aschersleben, 27.02.2017 - 16-1493973
Die Frage der Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten in Bezug auf die Voraussetzungen und bis zu welcher Höhe sie dem Schuldner angelastet werden können, ist strittig (BVerfG BeckRS 2011, 55682). - BGH, 29.09.1983 - VII ZR 31/83
Irrtümliche Falschbezeichnung des sachlich zuständigen Gerichts in einem …
Auszug aus AG Aschersleben, 27.02.2017 - 16-1493973
Ihm steht deshalb auch nach Wegfall der Schlüssigkeitsprüfung ein freilich eng begrenztes Prüfungsrecht und eine diesem entsprechende Prüfungspflicht (Zöller ZPO 31. Auflage 2016, § 691 RdNr. 1, Münchener Kommentar/Schüler, ZPO, 4. Auflage 2012, § 691 RdNr. 15, BGH NJW 84, 242; AG Hagen NJW-RR 95, 320) zu. - AG Hagen, 07.11.1994 - 94-2404013-08-N
Auszug aus AG Aschersleben, 27.02.2017 - 16-1493973
Ihm steht deshalb auch nach Wegfall der Schlüssigkeitsprüfung ein freilich eng begrenztes Prüfungsrecht und eine diesem entsprechende Prüfungspflicht (…Zöller ZPO 31. Auflage 2016, § 691 RdNr. 1, Münchener Kommentar/Schüler, ZPO, 4. Auflage 2012, § 691 RdNr. 15, BGH NJW 84, 242; AG Hagen NJW-RR 95, 320) zu.