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AG Bad Iburg, 21.12.2011 - 4 C 254/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- mietrechtsiegen.de
Abgeltungsklausel zu Schönheitsreparaturen - Wirksamkeit
- RA Kotz
Abgeltungsklausel von Schönheitsreparaturen - Wirksamkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.09.2007 - VIII ZR 143/06
Unwirksamkeit einer für den Mieter nicht hinreichend klaren und verständlichen …
Auszug aus AG Bad Iburg, 21.12.2011 - 4 C 254/11
Eine Klausel genügt vor diesem Hintergrund dem Bestimmtheitsgebot nur dann, wenn sie im Rahmen des rechtlich und tatsächlich zumutbaren die Rechte und Pflichten des Vertragspartners des Klauselverwenders so klar und präzise wie möglich umschreibt, vgl. BGH, Urteil vom 26.09.2007 zu VIII ZR 143/06 Rn. 31 m. w. N. (zitiert nach juris).