Rechtsprechung
| AG Bamberg, 06.09.2016 - 1 Gs 1585/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,69481) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- rewis.io
Unberechtigte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke durch den Betrieb eines Streamingdienstes
- ra.de
Verfahrensgang
- AG Bamberg, 06.09.2016 - 1 Gs 1585/16
- LG Bamberg, 06.10.2017 - 24 Qs 53/16
Wird zitiert von ...
- LG Bamberg, 06.10.2017 - 24 Qs 53/16
Erfordernis der Angabe der gesuchten Beweismittel im Durchsuchungsbeschluss
Auf die Beschwerde des Beschuldigten wird festgestellt, dass die mit Beschluss des Amtsgerichts Bamberg vom 06.09.2016 (Gz. 1 Gs 1585/16) getroffene Durchsuchungsanordnung rechtswidrig war.Auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft vom 04.09.2016 ordnete das Amtsgericht Bamberg mit Beschluss vom 06.09.2016, Gz. 1 Gs 1585/16, die Durchsuchung der Person, der Wohnung mit Nebenräumen und der Fahrzeuge des Beschuldigten A. unter der Anschrift S. an.