Rechtsprechung
| AG Bamberg, 22.02.2018 - 0103 C 1015/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BGB § 305c Abs. 1, § 307 Abs. 1 S. 2
Transparenzkontrolle bei versicherungsvertragsrechtlicher Regelung - rewis.io
Transparenzkontrolle bei versicherungsvertragsrechtlicher Regelung
- ra.de
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.01.2016 - IV ZR 38/14
Zur Unwirksamkeit zweier Klauseln betreffend die Kostenüberschussbeteiligung der …
Auszug aus AG Bamberg, 22.02.2018 - 103 C 1015/17
Eine Regelung hält deshalb einer Transparenzkontrolle auch dann nicht Stand, wenn sie an verschiedenen Stellen in den Bedingungen niedergelegt ist, die nur schwer miteinander in Zusammenhang zu bringen sind oder wenn der Regelungsgehalt auf andere Weise durch die Verteilung auf mehrere Seiten verdunkelt wird (BGH, Urteil vom 13.01.2016, Az. IV ZR 38/14, Rz. 24).
- OLG Düsseldorf, 20.05.2022 - 4 U 52/21
Anspruch auf Feststellung der Pflicht zur Verzinsung von Erhöhungen eines …
Das von der Klägerin zitierte Urteil des Amtsgerichts Bamberg vom 22.02.2018, Az. 103 C 1015/17, führt nicht zu einem anderen Ergebnis.