Rechtsprechung
   AG Berlin-Charlottenburg, 17.03.2015 - 233 C 520/14   

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https://dejure.org/2015,5181
AG Berlin-Charlottenburg, 17.03.2015 - 233 C 520/14 (https://dejure.org/2015,5181)
AG Berlin-Charlottenburg, Entscheidung vom 17.03.2015 - 233 C 520/14 (https://dejure.org/2015,5181)
AG Berlin-Charlottenburg, Entscheidung vom 17. März 2015 - 233 C 520/14 (https://dejure.org/2015,5181)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 558 Abs 1 BGB, § 558c Abs 1 BGB, § 558d BGB
    Keine Zustimmung zum Mieterhöhungsverlangen einklagbar, sofern die ortsübliche Vergleichsmiete lt. Berliner Mietspiegel 2013 unterhalb der gezahlten Miete liegt. Mietspiegel wird als hinreichend repräsentativ erachtet

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ermittlung der ortsüblichen Einzelvergleichsmiete auch aus nicht qualifiziertem Mietspiegel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • mummenhoff.net PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Indizwirkung des einfachen Mietspiegels für Überzeugungsbildung des Tatrichters

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Berlin, 31.08.2016 - 65 S 197/16

    Zustimmungsklage zur Wohnraummieterhöhung: Heranziehung des Berliner Mietspiegel

    Ob und wie fortbestehenden Schwierigkeiten bei der Feststellung der ortsüblichen Vergleichsmiete begegnet werden könnte - durch bundeseinheitliche Regelungen zur Erstellung von Mietspiegeln und/oder eine Auskunftspflicht im Rahmen der Datenerfassung für die Mietspiegel (vgl. Blümmel, Grundeigentum 2015, 606; AG Charlottenburg, Urt. v. 17.03.2015 - 233 C 520/14, juris Rn. 62) oder ein öffentliches Mietenregister bzw. Mietdatenbanken nach § 558e BGB - ist keine Frage, die das Gericht im Mieterhöhungsprozess zu beantworten hätte, denn es hat das geltende Recht anzuwenden; sie ist gegebenenfalls an den Gesetzgeber - sei es auf Bundes- oder Landesebene - zu richten.

    31 (1) Der Berliner Mietspiegel 2015 entspricht den Anforderungen des § 558c BGB (vgl. hierzu auch: LG Berlin, Urt. v. 09.08.2016 - 18 S 111/15, Grundeigentum 2016, 1152, juris Rn. 20ff; AG Charlottenburg, Urt. v. 17.03.2015 - 233 C 520/14, juris Rn. 43ff.).

    Solange die Teilnahme an der Datenerhebung für Mieter und Vermieter freiwillig ist, ist im Übrigen der Umfang des Datenrücklaufes nicht steuerbar (vgl. zu den Schwierigkeiten der Ausschöpfung der Erhebungsstichprobe Clar in : Börstinghaus/Clar, a.a.O., Rn. 591ff.; vgl. auch AG Charlottenburg, Urt. v. 17.03.2015 - 233 C 520/14, juris Rn. 62).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.03.2019 - L 5 AS 743/16

    Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten - Einstufung des Berliner

    Soweit die Kläger unter Bezug auf die Entscheidung des Amtsgerichts Charlottenburg (Urteil vom 11. Mai 2015, 235 C 133/13, juris) und des dort eingeholten Sachverständigengutachtens des Wirtschafts- und Sozialstatistikers Prof. Dr. K meinen, der Berliner Mietspiegel 2013 sei nicht als qualifiziert zu beurteilen, weil er wegen fehlerhafter Extremwertbereinigung nicht den anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen nach § 558d Abs. 1 BGB genüge, ist dies schon deshalb nicht überzeugend, weil die zivilgerichtliche Rechtsprechung hierzu keineswegs einhellig ist (vgl. hierzu AG Charlottenburg, Urteil vom 12. März 2015, 203 C 527/14; Urteil vom 17. März 2015, 233 C 520/14; Urteil vom 14. November 2013, 210 C 209/13; Urteil vom 27. Februar 2015, 232 C 262/14; AG Lichtenberg, Urteil vom 19. Mai 2015, 20 C 560/14; LG Berlin, Urteil vom 16. Juli 2015, 67 S 120/15; LG Berlin, Urteil vom 20. April 2015, 18 S 411/13, jeweils juris; Börstinghaus, Das Berliner Mietspiegel-Quiz, NJW 2015, 3200).
  • LG Berlin, 01.02.2017 - 65 S 292/16

    Sachverständiger beschreibt Wohnung falsch: Gutachten ungeeignet!

    cc) Offen bleiben kann, ob der Berliner Mietspiegel 2015 - was die Klägerin und der Sachverständige in Frage stellen - im Allgemeinen bzw. für das hier betroffene besondere Marktsegment der Wohnungen mit einer (auf dem Wohnungsmarkt unüblichen) Minderausstattung den Anforderungen des § 558d BGB entspricht (vgl. hierzu im Einzelnen: LG Berlin, Urt. v. 31.08.2016 - 65 S 197/16, a.a.O.; Urt. v. 09.08.2016 - 18 S 111/15, dazu IMR 2017, 11; AG Charlottenburg, Urt. v. 17.03.2015 - 233 C 520/14).
  • AG Berlin-Charlottenburg, 17.05.2017 - 231 C 46/17

    Wohnraummiete in Berlin: Gerichtliches Schätzungsermessen bei

    Das Gericht geht nämlich in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 16.6.2010, Az. VIII ZR 99/09, Rn. 11 ff., juris) davon aus, dass ein einfacher Mietspiegel gemäß § 558c BGB grundsätzlich im Rahmen einer Schätzung der ortsüblichen Vergleichsmiete gemäß § 287 Abs. 2 ZPO herangezogen werden kann (vgl. AG Charlottenburg, 17.03.2015, 233 C 520/14 m.w.N.; LG Berlin, 16.07.2015, 67 S 320/15; jeweils juris).
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