Rechtsprechung
| AG Berlin-Mitte, 10.11.2004 - 21 C 109/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Kosten des sog. Müllmanagements keine umlagefähigen Betriebskosten; wirtschaftliche Geschäftsführung; Wirtschaftlichkeitsgrundsatz; Hauswartkosten
- Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)
Müllmanagement
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
Wird zitiert von ...
- LG Lüneburg, 17.09.2014 - 6 S 92/13
Wann sind Kosten für Müllbeseitigung ohne ausdrückliche Klausel umlagefähig?
Dies ist nicht mit den Grundsätzen von Treu und Glauben (§ 242 BGB) zu vereinbaren, wenn er einerseits den Vorteil geringerer Betriebskosten entgegennimmt, jedoch die hierfür notwendigen Kosten nicht zu tragen bereit ist (…vgl. hierzu Langenberg, a. a. O., § 560 BGB Rdnr. 78, 97 sowie in: Betriebskosten- und Heizkostenrecht, 7. Aufl., H Rdnr. 74; Sternel, Mietrecht aktuell, 4, Aufl., V Rdnr. 66, Wall WuM 2005, 393, 394 sowie in Eisenschmid/Wall, Betriebskostenkommentar, 3. Aufl., Rdnr. 1291 und 3470).