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   AG Berlin-Schöneberg, 27.01.2010 - 104a C 413/09   

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https://dejure.org/2010,13235
AG Berlin-Schöneberg, 27.01.2010 - 104a C 413/09 (https://dejure.org/2010,13235)
AG Berlin-Schöneberg, Entscheidung vom 27.01.2010 - 104a C 413/09 (https://dejure.org/2010,13235)
AG Berlin-Schöneberg, Entscheidung vom 27. Januar 2010 - 104a C 413/09 (https://dejure.org/2010,13235)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    Online-Partnervermittlungsvertrag fristlos kündbar

  • rabüro.de

    Kündigung eines Online-Partnervermittlungsvertrages ohne Mitarbeiterkontakt nach § 627 BGB

  • kanzlei.biz

    Online-Partnervermittlungsvertrag fristlos kündbar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Online-Partnervermittlungsvertrages möglich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internet-Partnervermittlungsvertrag kann fristlos gekündigt werden

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 16.03.2006 - III ZR 152/05

    Zu Verträgen über R-Gespräche

    Auszug aus AG Berlin-Schöneberg, 27.01.2010 - 104a C 413/09
    Das Widerrufsrecht erlischt auch dann, wenn der Verbraucher nicht oder nicht ordnungsgemäß darüber belehrt worden ist oder der Unternehmer seine sonstigen Informationspflichten nicht erfüllt hat ( vgl. BGH NJW 2006, 1971, 1974 ).
  • BGH, 09.06.2005 - III ZR 436/04

    Kündigung eines finanzwirtschaftlichen Baubetreuungsvertrages durch den Bauherrn

    Auszug aus AG Berlin-Schöneberg, 27.01.2010 - 104a C 413/09
    Der Ausschluss des Kündigungsrechts ist mit dem wesentlichen Grundgedanken von § 627 BGB nicht zu vereinbaren und berücksichtigt nicht hinreichend die schutzwürdigen Belange der Kunden der Klägerin ( vgl. BGH WM 2005, 1667 ).
  • BGH, 05.11.1998 - III ZR 226/97

    Untersagung der Verwendung einer vorformulierten Laufzeitverlängerungsklausel in

    Auszug aus AG Berlin-Schöneberg, 27.01.2010 - 104a C 413/09
    (2) Einer Begründung der Kündigung nach § 627 BGB bedarf es nicht ( vgl. Urteil des BGH vom 5. November 1998 zu III ZR 226/97 ).
  • BGH, 08.10.2009 - III ZR 93/09

    Anwendbarkeit von § 627 Abs. 1 , § 628 Abs. 1 S. 1, 3 BGB auf einen Vertrag mit

    Auszug aus AG Berlin-Schöneberg, 27.01.2010 - 104a C 413/09
    40 Richtig ist zwar, dass der BGH in der Entscheidung vom 8. Oktober 2009 zu III ZR 93/09 die Auffassung der Vorinstanzen, es bestünde eine besondere Vertrauensbeziehung zu dem Mitarbeiter der dortigen Beklagten, der das analytische Vorgespräch geführt habe, ausdrücklich als zutreffend bezeichnet hat, und dass im vorliegenden Fall ein solches Vorgespräch unstreitig nicht stattgefunden hat.
  • LG Köln, 16.01.2008 - 28 O 498/07

    Teilnahme einer juristischen Person am durch Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz (GG)

    Auszug aus AG Berlin-Schöneberg, 27.01.2010 - 104a C 413/09
    So wie eine juristische Person als solche - nicht nur ihre Mitarbeiter - durch Verunglimpfung in ihrem durch Art. 2 Abs. 1 GG geschützten Persönlichkeitsrecht verletzt werden kann ( vgl. Urteil des LG Köln vom 16. Januar 2008 zu 28 O 498/07 m. w. N. ), kann ihrer Person umgekehrt auch besonderes Vertrauen im Sinne von § 627 BGB entgegengebracht werden.
  • AG Potsdam, 09.02.2016 - 38 C 32/15

    Vertrag über Dienste und Hilfestellungen bei der Suche nach einem Lebenspartner:

    Das Amtsgericht Schöneberg hat im Urteil vom 27.01.2010, Aktenzeichen: 104 a C 413/09 zur Anwendbarkeit der Vorschrift auf einen Vertrag der vorliegenden Art Folgendes ausgeführt:.
  • AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 01.09.2015 - 13 C 168/15

    Online-Partnervermittlungsvertrag - fristlose Kündigung

    Das Gericht schließt sich hier dem Urteil des AG Schöneberg vom 27. Januar 2010, Az. 104a C 413/09 sowie den Einschätzungen der Berufungskammer (LG Berlin, Hinweisverfügung vom 11. Juni 2010 56 S 43/10) an und geht von der Anwendung des 627 Absatz 1 BGB auf den vorliegenden Vertrag aus (so auch AG Schöneberg, Urteil vom 24. Januar 2014, Az. 16 C 249/13, AG Bremen, Urteil vom 3. Juli 2013, Az. 23 C 0106/13, anders AG München, Urteil vom 5. Mai 2011, Az. 172 C 28687/10).
  • AG Bremen, 03.07.2013 - 23 C 106/13

    Online-Partnerschaftsvermittlungsvertrag - fristlose Kündigung

    Die Beklagte musste sich darauf verlassen, dass die bei der Beklagten gespeicherten Informationen diskret behandelt werden (vgl. AG Schöneberg, Urt. v. 27.01.2010 - 104a C 413/09, Tz. 41).
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