Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Wohnraummiete: Mietminderung bei Verkleinerung der Fensterfläche durch eine Modernisierungsmaßnahme

• Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)

  Modernisierung

• meinmietrecht.de

  Mietminderung bei Verkleinerung der Fensterfläche durch Modernisierungsmaßnahme

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• LG Berlin, 08.01.2004 - 67 S 312/01

  Mietminderung bei Verringerung der Glasflächen im Zuge einer Modernisierung um 23 …

  Auszug aus AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 14.12.2017 - 8 C 186/17

  Da ein Vermieter diesen Zustand grundsätzlich nicht einseitig zum Nachteil des Mieters ändern darf, muss der Vermieter, wenn eine Wohnung mit Fenstern einer bestimmten Größe ausgestattet ist, diese Gegebenheiten bei einer Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahme berücksichtigen und dafür sorgen, dass der ursprüngliche Lichteinfall ohne Abstriche erhalten bleibt (siehe LG Berlin, Urteil vom 08. Januar 2004 - 67 S 312/01 -, Rn. 4, juris).

  Ob die Annahme eines zur Minderung berechtigenden Mangel als Folge der Modernisierungsmaßnahme ausscheidet und die mit der Modernisierung verbundene Verschlechterung der Mietsache nur im Rahmen des Härteeinwands nach § 555d Abs. 2 BGB zu berücksichtigen ist, wenn auf Grund der baulichen Gegebenheiten bei den vorhandenen Fensteröffnungen nur der Einbau von Isolierfenstern in der vorliegenden Art und Weise möglich war (siehe LG Berlin, Urteil vom 08. Januar 2004 - 67 S 312/01 -, Rn. 7, juris), kann hier dahinstehen, da das Gericht nicht erkennen kann, dass die Verringerung der Fensterflächen in ihrem unstreitigen Ausmaß unvermeidbar gewesen wäre.

  Bei einer erheblichen Verringerung der Fensterfläche ist pro Fenster eine Minderung um 3 % gerechtfertigt (siehe LG Berlin, Urteil vom 08. Januar 2004 - 67 S 312/01 -, Rn. 11, juris).

• BVerwG, 19.04.2018 - 2 C 39.17

  Gewährung von Freizeitausgleich bei Überschreitung der wöchentlichen Arbeitszeit …

  Auszug aus AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 14.12.2017 - 8 C 186/17

  Eine Verwertung des in dem von der Beklagten in Bezug genommenes Parallelverfahren (4 C 381/15 [alt] = 2 C 39/17 [neu]) eingeholten Sachverständigengutachtens gemäß 411a ZPO kommt von vornherein nicht in Betracht, da eine Übertragbarkeit der dort gewonnenen Erkenntnisse angesichts der Unterschiede der betroffenen Wohnung nicht ersichtlich ist.

• AG Berlin-Schöneberg, 21.01.2021 - 13 C 129/20

  Weniger Tageslicht nach Modernisierung - Mietminderung

  Die Verminderung des Lichteinfalls in eine Wohnung durch eine Modernisierung stellt eine Minderung der Tauglichkeit dar (vgl. LG Berlin, Urteil vom 5. September 2019 - 67 S 101/19; LG Berlin, Urteil vom 13. November 2013 - 18 S 99/13; LG Berlin, Urteil vom 8. Januar 2004 - 67 S 312/01; AG Tempelhof-Kreuzberg, Entscheidung vom 14. Dezember 2017 - 8 C 186/17; alle juris).
• AG Berlin-Schöneberg, 11.02.2021 - 13 C 129/20

  Wohnraummiete: Mietminderung wegen Verminderung des Lichteinfalls nach …

  Die Verminderung des Lichteinfalls in eine Wohnung durch eine Modernisierung stellt eine Minderung der Tauglichkeit dar (vgl. (LG Berlin, Urteil vom 05. September 2019 - 67 S 101/19; LG Berlin, Urteil vom 13. November 2013 - 18 S 99/13; LG Berlin, Urteil vom 08. Januar 2004 - 67 S 312/01; AG Tempelhof-Kreuzberg, Entscheidung vom 14. Dezember 2017 - 8 C 186/17; alle juris).