Rechtsprechung
   AG Berlin-Tiergarten, 04.11.1999 - 254 Cs 883/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,7990
AG Berlin-Tiergarten, 04.11.1999 - 254 Cs 883/99 (https://dejure.org/1999,7990)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 04.11.1999 - 254 Cs 883/99 (https://dejure.org/1999,7990)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 04. November 1999 - 254 Cs 883/99 (https://dejure.org/1999,7990)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,7990) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • nomos.de PDF, S. 53

    §§ 11 Abs. 3, 111 StGB; Art. 5 GG; §§ 16, 20 WStG
    Öffentliche Aufforderung zu Straftaten/Kosovo-Einsatz der Bundeswehr/Meinungsfreiheit

  • archive.org

    GG Art. 5 Abs. 1; WStG § 16; WStG § 20; WStG § 22; StGB § 111
    Zur Strafbarkeit eines an Soldaten der Bundeswehr gerichteten Aufrufs, die Teilnahme an militärischen Aktionen gegen Jugoslavien zu verweigern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • tiltonline.net (Kurzinformation)

    Aufruf zum Desertieren vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GG Art. 5; StGB § 111
    Aufruf zur Befehlsverweigerung

Papierfundstellen

  • NStZ 2000, 144
  • NStZ 2000, 650 (Ls.)
  • NJ 2000, 159
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht