Rechtsprechung
AG Berlin-Tiergarten, 06.04.2011 - (310 Ds) 3012 PLs 11869/10 (32/10), 310 Ds 32/10 |
Zitiervorschläge
AG Berlin-Tiergarten, 06.04.2011 - (310 Ds) 3012 PLs 11869/10 (32/10), 310 Ds 32/10 (https://dejure.org/2011,96183)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 06.04.2011 - (310 Ds) 3012 PLs 11869/10 (32/10), 310 Ds 32/10 (https://dejure.org/2011,96183)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 06. April 2011 - (310 Ds) 3012 PLs 11869/10 (32/10), 310 Ds 32/10 (https://dejure.org/2011,96183)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,96183) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Absolute Fahruntüchtigkeit bei Cannabiskonsum
- verkehrslexikon.de
Absolute Fahruntüchtigkeit bei Cannabiskonsum
- blutalkohol , S. 65
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ozsr.de (Kurzinformation)
Zur absoluten Fahruntüchtigkeit nach § 316 StGB bei illegalen Betäubungsmitteln
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Fahruntauglichkeit im Sinne des § 316 StGB bei THC-Konsum
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2012, 59
- NZV 2012, 398
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Zweibrücken, 03.05.2001 - 1 Ss 87/01
Führung eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter der Wirkung berauschender …
Auszug aus AG Berlin-Tiergarten, 06.04.2011 - 310 Ds 32/10
Wenn ausgeführt wird, bei § 24a StVG handele es sich wegen der generell-abstrakten Gefährlichkeit des Genusses von Drogen um einen abstrakten Gefährdungstatbestand als Vorfeld- oder Auffangtatbestand gegenüber der an engere Voraussetzungen geknüpften Strafvorschrift des § 316 StGB (OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 03. Mai 2001, 1 Ss 87/01, zitiert in JURIS), handelt es sich um eine schlichte Behauptung, nicht aber um eine Begründung. - BGH, 25.05.2000 - 4 StR 171/00
Trunkenheit am Steuer; Fahrlässige Trunkenheit im Verkehr; (Relative, …
Auszug aus AG Berlin-Tiergarten, 06.04.2011 - 310 Ds 32/10
Der Nachweis von Drogenwirkstoffen im Blut eines Fahrzeugführers soll für sich allein noch nicht die Annahme der Fahruntüchtigkeit nach § 316 StGB rechtfertigen (BGH, Beschluss vom 25. Mai 2000, 4 StR 171/00, zitiert in JURIS). - OLG Köln, 30.06.2005 - 8 Ss OWi 103/05
Fahruntüchtigkeit bei Führen eines Kraftfahrzeugs unter Einwirkung von Cannabis
Auszug aus AG Berlin-Tiergarten, 06.04.2011 - 310 Ds 32/10
So reicht es - entsprechend dem Charakter der Vorschrift als eines abstrakten Gefährdungsdelikts - aus, eine Konzentration festzustellen, die es als möglich erscheinen lässt, dass der untersuchte Kraftfahrzeugführer in seiner Fahrtüchtigkeit eingeschränkt war und dennoch am Straßenverkehr teilgenommen hat (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 30. Juni 2005, 8 Ss-OWi 103/05 zu § 24a StVG, zitiert in JURIS - Das Gericht nimmt dabei Bezug auf § 24a StVG als abstraktes Gefährdungsdelikt). - OLG München, 30.01.2006 - 4St RR 11/06
Straßenverkehrsstrafrecht: Fahrlässige Trunkenheit im Verkehr nach Drogenkonsum
Auszug aus AG Berlin-Tiergarten, 06.04.2011 - 310 Ds 32/10
Entscheidend seien die Gesamtschau der Umstände und die Beurteilung der Beweisanzeichen (vgl. OLG München, Beschluss vom 30.01.2006, 4St RR 11/06 zitiert in JURIS).