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   AG Bielefeld, 06.07.2021 - 191 OWi - 402 Js 2490/20 - 416/20   

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https://dejure.org/2021,47535
AG Bielefeld, 06.07.2021 - 191 OWi - 402 Js 2490/20 - 416/20 (https://dejure.org/2021,47535)
AG Bielefeld, Entscheidung vom 06.07.2021 - 191 OWi - 402 Js 2490/20 - 416/20 (https://dejure.org/2021,47535)
AG Bielefeld, Entscheidung vom 06. Juli 2021 - 191 OWi - 402 Js 2490/20 - 416/20 (https://dejure.org/2021,47535)
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  • BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97

    Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche

    Auszug aus AG Bielefeld, 06.07.2021 - 191 OWi 416/20
    Unter diesem Begriff ist ein durch Normen vereinheitlichtes (technisches Verfahren zu verstehen, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (BGH NJW 1998, 321).
  • BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

    Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der

    Auszug aus AG Bielefeld, 06.07.2021 - 191 OWi 416/20
    Bei der Messung mit dem genannten Gerät handelt es sich um ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren (vgl. BGHSt 39, 291, NJW 1993, 3081; OLG Jena, DAR 2009, 40ff).
  • OLG Jena, 14.04.2008 - 1 Ss 281/07

    Feststellung einer Geschwindigkeitsüberschreitung mit dem Überwachungsgerät

    Auszug aus AG Bielefeld, 06.07.2021 - 191 OWi 416/20
    Bei der Messung mit dem genannten Gerät handelt es sich um ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren (vgl. BGHSt 39, 291, NJW 1993, 3081; OLG Jena, DAR 2009, 40ff).
  • OLG Hamm, 05.10.2021 - 3 RBs 211/21

    Fahrereigenschaft bei Rotlichtverstoß von mehr als einer Sekunde

    Auszug aus AG Bielefeld, 06.07.2021 - 191 OWi 416/20
    Dieses Urteil wurde durch Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 05.10.2021 - 3 RBs 211/21 - aufgehoben und zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Amtsgericht Bielefeld zurückverwiesen.
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