Rechtsprechung
   AG Bielefeld, 23.09.2019 - 800 Cs - 216 Js 90/18 - 61/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,61365
AG Bielefeld, 23.09.2019 - 800 Cs - 216 Js 90/18 - 61/19 (https://dejure.org/2019,61365)
AG Bielefeld, Entscheidung vom 23.09.2019 - 800 Cs - 216 Js 90/18 - 61/19 (https://dejure.org/2019,61365)
AG Bielefeld, Entscheidung vom 23. September 2019 - 800 Cs - 216 Js 90/18 - 61/19 (https://dejure.org/2019,61365)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,61365) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 12.12.2000 - 1 StR 184/00

    Holocaust-Leugnung im Internet

    Auszug aus AG Bielefeld, 23.09.2019 - 800 Cs 61/19
    Grundsätzlich können auch abstrakte Gefährdungsdelikte durch Unterlassen begangen werden (BGH, Urteil vom 12.12.2000, Az: 1 StR 184/00).
  • BVerfG, 25.10.2012 - 1 BvR 901/11

    Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch ungerechtfertigte

    Auszug aus AG Bielefeld, 23.09.2019 - 800 Cs 61/19
    Allerdings ist zumindest ein Element der Positionierung bezüglich einer geistigen Auseinandersetzung mit einem bestimmten Thema, also ein Element der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens (BVerfG, Beschl. v. 25.10.2012, Az: 1 BvR 901/11, m.w.N) erforderlich.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht