Volltextveröffentlichungen (4)

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• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• AG Bocholt, 23.03.2017 - 3 Ds 581/16
• AG Bocholt, 29.08.2017 - 3 Ds - 540 Js 100/16 - 581/16

Papierfundstellen

• MMR 2018, 564

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• OLG Hamburg, 15.02.2010 - 2-27/09

  Strafbares Betrachten kinderpornographischer Internet-Seiten

  Auszug aus AG Bocholt, 29.08.2017 - 3 Ds 581/16

  Auch die hochumstrittene Entscheidung des OLG Hamburg steht den vorgenannten Ausführungen nicht entgegen (MMR 2010, 342).

  Entsprechend verlangt auch die von der Staatsanwaltschaft zitierte Entscheidung des OLG Hamburg, dass der Angeklagte muss somit zumindest gewusst habe, dass Bilder beim Aufruf von Internetseiten gespeichert werden.

• OLG Zweibrücken, 19.05.2016 - 4 U 45/15

  Urheberrechtsverletzung bei im "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten …

  Auszug aus AG Bocholt, 29.08.2017 - 3 Ds 581/16

  Heutzutage weiß der durchschnittliche Nutzer im Zweifel nicht mehr, dass schon beim Betrachten von Bilddateien oder sogar Internetseiten Daten im Cache gespeichert werden (Vergleiche OLG Zweibrücken MMR 2016, 831, 832 folgende).
• AG Bocholt, 23.03.2017 - 3 Ds 581/16

  Kein Vorsatz bei kinderpornografischen Bildern lediglich im Cache eines Computers

  Auszug aus AG Bocholt, 29.08.2017 - 3 Ds 581/16

  Erst wenn der Nutzer bewusst die Funktion "geschützte Systemdateien ausblenden" deaktiviert und dafür die Funktion "verstecke Dateien und Ordner anzeigen" aktiviert, werden diese Daten gezeigt (Vergleiche AG Bocholt, MMR 2017 568 ff.).

 
• LG Köln, 30.01.2014 - 14 O 427/13

  Urheberrechtsverletzung durch Nichtbenennung des Urhebers unmittelbar in der …

  Auszug aus AG Bocholt, 29.08.2017 - 3 Ds 581/16

  (…Vergleiche:, Hilgert/Greth: Urheberrechtsverletzungen im Internet, 1. Auflage München 2014, Rdn. 278; Hilgert: Anmerkung zum Urteil des LG Köln vom 30.01.2014 - 14 O 427/13, MMR 2014 265, 266).
• BGH, 13.10.2015 - VI ZR 271/14

  Anspruch auf Löschung intimer Bilder nach Beziehungsende

  Auszug aus AG Bocholt, 29.08.2017 - 3 Ds 581/16

  Letztendlich kommt es darauf an, ob der Angeklagte die Funktionsherrschaft über die Daten inne hat (Vergleiche BGH NJW 2016 1094, 1095).
• BGH, 18.01.2012 - 2 StR 151/11

  Bandenmäßiges Verbreiten kinderpornographischer Schriften (öffentliches …

  Auszug aus AG Bocholt, 29.08.2017 - 3 Ds 581/16

  Denn zum einen kommt der Besitz an den im Cache gespeicherten Daten nach der Rechtsprechung nur in Betracht, sofern sich der Nutzer des Vorhandenseins dieser Daten bewusst ist und die Daten nicht automatisch gelöscht werden (Vergleiche BGH, Urteil vom 18.01.2012 - 2 StR 151/11 zitiert nach BeckRS 2012).
• OLG Oldenburg, 29.11.2010 - 1 Ss 166/10

  Strafbarkeit von unwissentlichem Besitz von Kinderpornographie

  Auszug aus AG Bocholt, 29.08.2017 - 3 Ds 581/16

  Wusste der Angeklagte nicht, dass Bilder im Cache gespeichert werden, so setzt die Strafbarkeit erst dann ein, sobald der Angeklagte erkennen konnte oder billigend in Kauf nahm, dass er kinderpornographische Inhalte besitzt und deren Besitz gleichwohl fortsetzt (Vergleiche OLG Oldenburg Urteil vom 29.11.2010 - 1 Ss 166/10 zitiert nach Beck RS2010, Püschel: Hohe Anforderungen an die Strafbarkeit wegen Besitzes jugend- oder kinderpornographischer Schriften FD-StrafR 2017, 390509, beck-online).
• BGH, 10.10.2006 - 1 StR 430/06

  Besitz von Dateien mit kinderpornographischen Inhalten durch bloße Speicherung …

  Auszug aus AG Bocholt, 29.08.2017 - 3 Ds 581/16

  Des Weiteren verlangt der BGH, dass der Nutzer bewusst nach kinderpornographischen Inhalten gesucht und dieses auch aufgerufen hat (Vergleiche BGH, NStZ 2007, 95).

• LG Frankfurt/Main, 13.02.2023 - 6 KLs 1/22

  Kein Verbreiten bei Versenden von Textnachrichten in geschlossenen Chatgruppen

  Dieser hat ohne spezielle Kenntnisse und ggf. spezieller Programme (z.B. CCleaner) nicht mal die Möglichkeit, die Daten zu löschen, da nicht einmal die Funktion Datenträgerbereinigung zur Löschung sämtliche Daten im Browser Cache führt (vgl. zum vorstehenden mit weiteren technischen Ausführungen AG Bocholt, Urt. v. 29.08.2017, Az. 3 Ds - 540 Js 100/16 - 581/16, juris, m.w.N.).