Rechtsprechung
   AG Brandenburg, 26.05.2016 - 34 C 40/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11653
AG Brandenburg, 26.05.2016 - 34 C 40/15 (https://dejure.org/2016,11653)
AG Brandenburg, Entscheidung vom 26.05.2016 - 34 C 40/15 (https://dejure.org/2016,11653)
AG Brandenburg, Entscheidung vom 26. Mai 2016 - 34 C 40/15 (https://dejure.org/2016,11653)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,11653) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Einleitung eines Ermittlungsverfahrens: Wann haftet der Anzeigeerstatter auf die Verteidigerkosten?

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Falsche Verdächtigung: Anzeigeerstatter muss für Rechtsanwaltsgebühren aufkommen!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einleitung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens als eine schadensersatzauslösende unerlaubte Handlung; Schwerer Eingriff in das Persönlichkeitsrecht durch bloße Anhörung eines Beschuldigten in einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft; Zahlung von ...

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zivilrechtliche Haftung für falsche Verdächtigung möglich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bei unberechtigter Strafanzeige hat Betroffener Schadensersatzanspruch

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • AG Brandenburg, 24.06.2016 - 34 C 39/16
    Wahre Tatsachenbehauptungen müssen zwar in der Regel hingenommen werden, auch wenn sie nachteilig für den Betroffenen sind, unwahre Tatsachen - insbesondere ein nicht begründeter Vorwurf hinsichtlich einer schweren Straftat - dagegen nicht ( BVerfG , Beschluss vom 25.10.2012, Az.: 1 BvR 901/11, u.a. in: NJW 2013, Seiten 217 f.; BVerfG , Beschluss vom 07.12.2011, Az.: 1 BvR 2678/10, u.a. in: NJW 2012, Seiten 1643 f.; BGH , Urteil vom 30.10.2012, Az.: VI ZR 4/12, u.a. in: NJW 2013, Seiten 229 ff.; OLG Düsseldorf , Urteil vom 10.09.2015, Az.: I-16 U 120/15, u.a. in: "juris"; OLG Dresden , Beschluss vom 29.07.2010, Az.: 4 W 733/10, u.a. in: AfP 2011, Seiten 365 f.; AG Brandenburg an der Havel , Urteil vom 26.05.2016, Az.: 34 C 40/15, u.a. in: "juris"; Pentz , AfP 2015, Seiten 11 ff. ).

    Eine Ausnahme könnte nur dann in Betracht kommen, wenn die Verfügungsklägerin als Partei leichtfertig Behauptungen aufstellt, deren Unhaltbarkeit ohne weiteres auf der Hand liegen ( OLG Düsseldorf , Urteil vom 15.03.2000, Az.: 5 U 116/99, u.a. in: Streit 4/2000, Seiten 179 ff. AG Brandenburg an der Havel , Urteil vom 26.05.2016, Az.: 34 C 40/15, u.a. in: "juris" ) und wenn die verletzende Behauptung offensichtlich ohne jeden inneren Zusammenhang mit der Ausführung oder Verteidigung von Rechten steht ( AG Brandenburg an der Havel , Urteil vom 26.05.2016, Az.: 34 C 40/15, u.a. in: "juris" ).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht