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| AG Castrop-Rauxel, 05.03.2021 - 6 OWi 191/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
Verfahrensgang
- AG Castrop-Rauxel, 05.03.2021 - 6 OWi 191/20
- OLG Hamm, 16.09.2021 - 1 RBs 115/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92
Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …
Auszug aus AG Castrop-Rauxel, 05.03.2021 - 6 OWi 191/20
Ausführungen zur Beachtung der Verfahrensbestimmungen muss der Tatrichter im Urteil erst dann machen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese nicht eingehalten worden sind oder konkrete Messfehler von dem Betroffenen oder einem anderen Verfahrensbeteiligten behauptet werden (vgl. BGH NJW 1993, 3081, 3082; BayObLG NJW 2003, 1752). - BayObLG, 05.03.2003 - 1 ObOWi 9/03
Anforderungen an die Darstellung im Urteil bei Atemalkoholmessung
Auszug aus AG Castrop-Rauxel, 05.03.2021 - 6 OWi 191/20
Ausführungen zur Beachtung der Verfahrensbestimmungen muss der Tatrichter im Urteil erst dann machen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese nicht eingehalten worden sind oder konkrete Messfehler von dem Betroffenen oder einem anderen Verfahrensbeteiligten behauptet werden (vgl. BGH NJW 1993, 3081, 3082; BayObLG NJW 2003, 1752).