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   AG Düsseldorf, 03.12.2015 - 106 Ls - 120 Js 1353/14 - 67/15   

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AG Düsseldorf, 03.12.2015 - 106 Ls - 120 Js 1353/14 - 67/15 (https://dejure.org/2015,42998)
AG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.12.2015 - 106 Ls - 120 Js 1353/14 - 67/15 (https://dejure.org/2015,42998)
AG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Dezember 2015 - 106 Ls - 120 Js 1353/14 - 67/15 (https://dejure.org/2015,42998)
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  • OLG Celle, 31.08.2016 - 2 Ss 93/16

    Vorliegen eines Computerbetruges beim Betreiber eines Card-Sharing-Servers und

    Zumindest im Ergebnis rechtsfehlerfrei hat das Landgericht Verden danach eine Strafbarkeit des Angeklagten wegen Computerbetruges gemäß § 263a Abs. 1 StGB bejaht (ebenso für einen in den wesentlichen Punkten gleichgelagerten Fall AG Düsseldorf, Urteil vom 3. Dezember 2015, 106 Ls 67/15, vgl. auch - eine Strafbarkeit nach § 263a Abs. 1 StGB beim Einsatz einer sogenannten Piratenkarte ebenfalls bejahend - Scheffler a. a. O., 155, vgl. auch Dressel a. a. O., 392).

    Zutreffend hat danach das Landgericht das Betreiben des Card-Sharing-Servers durch den Angeklagten zum Zwecke der Entschlüsselung der für eine Nutzung des Pay-TV-Programms der Firma S. benötigten Kontrollwörter als einen unerlaubten Eingriff in technische Schutzmaßnahmen gemäß § 108b Abs. 1 Nr. 1 UrhG gewürdigt (ebenso für einen in den wesentlichen Punkten gleichgelagerten Fall AG Düsseldorf, Urteil vom 3. Dezember 2015, 106 Ls 67/15; vgl. auch - ebenso eine Strafbarkeit nach § 108b Abs. 1 Nr. 1 UrhG bejahend - Planert a. a. O., 435f.).

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