Rechtsprechung
   AG Düsseldorf, 07.11.2017 - 667 M 1977/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,65481
AG Düsseldorf, 07.11.2017 - 667 M 1977/17 (https://dejure.org/2017,65481)
AG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.11.2017 - 667 M 1977/17 (https://dejure.org/2017,65481)
AG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. November 2017 - 667 M 1977/17 (https://dejure.org/2017,65481)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,65481) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Bedingter Haftauftrag Formular Vollstreckungsauftrag Modul H

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Weiterleitung des Haftbefehls mit dem vorab erteilten Verhaftungsauftrag durch das Vollstreckungsgericht unmittelbar an den Gerichtsvollzieher i.R.d. Option in Modul H des amtlichen Vollstreckungsauftrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • AG Mannheim, 05.01.2017 - 7 M 51/16

    Zwangsvollstreckungsverfahren: Erteilung eines Globalauftrags an den

    Auszug aus AG Düsseldorf, 07.11.2017 - 667 M 1977/17
    (Anschluss an LG Stuttgart DGVZ 2017, 174; AG Mannheim DGVZ 2017, 59).

    Nach anderer Auffassung liegt ein zulässiger Globalauftrag oder Stufenauftrag vor mit einer unschädlichen innerverfahrensrechtlichen Bedingung, deren Eintritt für den Gerichtsvollzieher ohne weiteres überprüfbar ist (vgl. LG Stuttgart B. v. 11.07.2017 - 2 T 217/17 m.N.; AG Mannheim B. v. 05.01.2017 - 7 M 51/16; wohl auch Utermark/Fleck BeckOK ZPO § 802g Rn 3 und § 802a Rn 5).

  • BGH, 27.10.2016 - I ZB 21/16

    Antrag auf Abnahme der Vermögensauskunft: Verzicht des Gläubigers auf die

    Auszug aus AG Düsseldorf, 07.11.2017 - 667 M 1977/17
    Der BGH (DGVZ 2017, 15) hat es nach altem Recht ferner für zulässig gehalten im Rahmen eines Auftrages auf Abnahme der Vermögensauskunft auf die Übersendung eines Vermögensverzeichnisses zu verzichten.
  • LG Stuttgart, 11.07.2017 - 2 T 217/17
    Auszug aus AG Düsseldorf, 07.11.2017 - 667 M 1977/17
    Nach anderer Auffassung liegt ein zulässiger Globalauftrag oder Stufenauftrag vor mit einer unschädlichen innerverfahrensrechtlichen Bedingung, deren Eintritt für den Gerichtsvollzieher ohne weiteres überprüfbar ist (vgl. LG Stuttgart B. v. 11.07.2017 - 2 T 217/17 m.N.; AG Mannheim B. v. 05.01.2017 - 7 M 51/16; wohl auch Utermark/Fleck BeckOK ZPO § 802g Rn 3 und § 802a Rn 5).
  • AG Ludwigsburg, 07.07.2017 - 9 M 3366/17
    Auszug aus AG Düsseldorf, 07.11.2017 - 667 M 1977/17
    Nach einer Auffassung soll eine unzulässige außerprozessuale Bedingung vorliegen (AG Ludwigsburg B. v. 07.07.2017 - 9 M 3366/17 zum neuen Recht; AG Bretten B. v. 28.03.2014 zum alten Recht; Mroß DGVZ 2013, 69 vor Einführung der GvFV; Musielak/Voit ZPO 14. Aufl. § 802g Rn. 14-16, beck-online).
  • AG Mülheim/Ruhr, 11.10.2021 - 2 M1542/21
    In einem solchen Fall liegt ein zulässiger Globalauftrag mit einer unschädlichen innerverfahrensrechtlichen Bedingung, deren Eintritt für den Gerichtsvollzieher ohne weiteres überprüfbar ist, vor (vgl. AG Düsseldorf, Beschluss vom 07. November 2017 - 667 M 1977/17 -, Rn. 15, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht