Rechtsprechung
| AG Düsseldorf, 08.02.2021 - 37 C 471/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Corona Reiserücktritt Risikogebiet Robert-Koch-Institut RKI Pandemie
- rewis.io
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Entschädigungsloser Rücktritt von einer Pauschalreise wegen Infektionsgeschehen in Corona-Pandemie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zum Reiserücktritt, wenn das Urlaubsland vom RKI als COVID19/Corona-Risikogebiet eingestuft wird
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Rücktritt von einer Pauschalreise bei Einstufung des Urlaubslands als Risikogebiet ...
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Entschädigungsloser Rücktritt von einem Reisevertrag bei geplanter Türkeireise
Papierfundstellen
- NJW-RR 2021, 930
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (5)
- LG Frankfurt/Main, 24.02.2022 - 24 S 176/21
Corona-Pandemie - Reiserücktritt - muss Stornogebühr gezahlt werden?
Je weiter im Voraus der Reisende den Rücktritt erklärt, desto unwahrscheinlicher wird es jedoch in der Regel sein, entsprechende Prognosetatsachen oder jedenfalls -indizien darzulegen und ggf. zu beweisen bzw. eine Akzeptanz des Reiseveranstalters herbeizuführen (vgl. auch: AG Düsseldorf, Urt. v. 08.02.2021 - 37 C 471/20 = NJW-RR 2021, 930 Rz. 5). - KG, 06.08.2021 - 21 U 19/21
Coronabedingte Kündigung eines Vertrags über gastronomische Dienstleistungen zur …
Die Geschäftsgrundlage des streitgegenständlichen Vertrags ist nicht erst dann gestört, wenn die rechtmäßige Durchführung der Veranstaltung durch ein öffentlich-rechtliches Verbot unmöglich geworden ist, sondern bereits dann, wenn eine solche Entwicklung aus objektiver Sicht ex ante hinreichend wahrscheinlich war (zu der entsprechenden Problematik bei § 651h Abs. 3 BGB vgl. AG Hannover, Urteil vom 9. April 2021, 502 C 12946/20; AG Düsseldorf, Urteil vom 8. Februar 2021, 37 C 471/20; AG Frankfurt, Urteil vom 11. August 2020, 32 C 2136/20;… Sprau in: Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, 80. Auflage, 2021, § 651h, Rn. 13a). - AG Düsseldorf, 08.12.2021 - 37 C 270/21
Coronapandemie: EuGH-Vorlage zur Pauschalreise-Richtlinie
Vor dem Hintergrund der Prognoseentscheidung, für die es deutlich vor dem Reisezeitpunkt regelmäßig an verlässlichen Anknüpfungskriterien fehlt, hat sich daher eine Faustregel von höchstens vier Wochen vor Reisebeginn etabliert ( Führich : NJW 2020, 2137 (2139); AG Düsseldorf, Urteil v. 08.02.2021 - 37 C 471/20; AG Hannover, Urteil v. 23.04.2021 - 539 C 12352/20), wobei auch bereits eine Rücktrittserklärung sechs Wochen vor Reisebeginn als noch zeitnah vor der Reise bewertet wurde (AG Aschaffenburg, Urteil v. 18.01.2021 - 126 C 1267/20). - LG Kassel, 05.10.2021 - 5 O 459/21
Reiserücktrittsversicherung - Zahlung bei Covid-Verdacht
Ob dies zum Zeitpunkt der Reise der Fall sein wird, ist bei einer vor Reiseantritt abgegebenen Rücktrittserklärung durch eine Prognoseentscheidung zu beurteilen, im Rahmen welcher danach zu fragen ist, ob die konkrete Reise aus einer ex-ante-Betrachtung heraus erheblich beeinträchtigt sein wird; maßgeblich ist demnach allein der Zeitpunkt der Rücktrittserklärung, sodass spätere Veränderungen sowohl zum Positiven als auch zum Negativen unbeachtlich sind (…vgl. beispielhaft OLG Hamm Urt. v. 30.8.2021 - 22 U 33/21, BeckRS 2021, 24178; AG Düsseldorf, Urteil vom 08.02.2021 - 37 C 471/20, NJW-RR 2021, 930; AG Frankfurt…, Urteil vom 11.08.2020 - 32 C 2136/20 -, juris Rn. 38; AG München…, Urteil vom 27.10.2020 - 159 C 13380/20 -, juris Rn. 19; LG Frankfurt…, Urteil vom 04.05.2021 - 3-06 O 40/20 -, juris Rn. 28; AG Duisburg, BeckRS 2021, 21052;… BeckOK BGB/Geib 58. Ed. 1.5.2021, BGB § 651h Rn. 21a; Löw, MW 2020, 1252 (1253);… Staudinger/Achilles-Pujol in: Schmidt, COVID-19, § 7 Rn. 26; Staudinger/Ruks, DAR 2020, 314 (315)). - OLG Koblenz, 02.02.2022 - 9 U 634/21
Kostenfreier Reiserücktritt bei einer Gruppen-Busreise während der …
§ 651h BGB enthält vielmehr gerade keine Frist, ab der der Reisende erst stornieren darf (…vgl. AG Düsseldorf, a.a.O.; Urteil vom 8. Februar 2021 - 37 C 471/20 -, juris, Rdnr. 6; AG München…, Urteil vom 27. Oktober 2020 - 159 C 13380/20 -, juris, Rdnr. 21; Uhlenboom, Rra 2021, 155, 160;… Führich, NJW 2020, 2137, 2139, Rdnr. 14).