Rechtsprechung
AG Düsseldorf, 29.03.2018 - 502 IN 216/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit des in einer Gläubigerversammlung gefassten Beschlusses betreffend einen "Vergleichsabschluss"
- zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Kein Rechtsbehelf gegen Beschluss einer Gläubigerversammlung
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Kein Rechtsbehelf gegen Beschluss einer Gläubigerversammlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- rae-oehlmann.de (Entscheidungsbesprechung)
Rechtsmittel gegen Beschlüsse der Gläubigerversammlung
Sonstiges
- Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Kein Rechtsbehelf gegen Beschlussfassung einer Gläubigerversammlung - Anmerkung zum Beschluss des AG Düsseldorf vom 29.03.2018" von RA Dr. Rolf Leithaus, original erschienen in: NZI 2019, 116 - 119.
Papierfundstellen
- ZIP 2018, 1992
- NZI 2019, 116
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- LG Saarbrücken, 09.05.2007 - 5 T 108/06
Sofortige Beschwerde mit dem Ziel der Aufhebung der in einer Gläubigerversammlung …
Auszug aus AG Düsseldorf, 29.03.2018 - 502 IN 216/15
Maßgeblich aber auch ausreichend ist, dass der insolvenzrechtlichen Veröffentlichung insbesondere wenn es sich um die Tagesordnung einer außerordentlichen Gläubigerversammlung handelt, dieser eine hinreichende "Appellfunktion" (vergleiche LG Saarbrücken, Beschluss vom 9.5.2007, 5 T 108/06, 5 T 115/06, zitiert nach Juris, Rdn. 58) zukommt. - BGH, 02.07.2007 - II ZR 111/05
Parteifähigkeit des nicht rechtsfähigen Vereins; Zulässigkeit einer …
Auszug aus AG Düsseldorf, 29.03.2018 - 502 IN 216/15
Soweit in der Antragsschrift auf die Entscheidung des BGH II ZR 111/05 Bezug genommen wird, ist zutreffend, dass diese zum Vereinsrecht ergangene Entscheidung im Beschluss des BGH vom 20. März 2008 zwar genannt wird, jedoch die Grundsätze dieser Entscheidung im Ergebnis nicht herangezogen werden. - BGH, 21.07.2011 - IX ZB 128/10
Insolvenzverfahren: Beschlussaufhebungsverfahren für nichtige Beschlüsse der …
Auszug aus AG Düsseldorf, 29.03.2018 - 502 IN 216/15
Der Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit ist unzulässig, da ein Beschluss Aufhebungsverfahren auch im Falle nichtiger Beschlüsse nicht stattfindet (vergleiche BGH, Beschluss vom 21. Juli 2011, IX ZB 128/10 = ZIinsO 2011, 1598 ff.; ZIP 2011, 1226 ff.). - OLG Hamm, 07.04.2011 - 27 U 94/10
Rechtsfolgen des Freiwerdens einer Gesellschaftersicherheit durch Tilgung einer …
Auszug aus AG Düsseldorf, 29.03.2018 - 502 IN 216/15
Der Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit ist unzulässig, da ein Beschluss Aufhebungsverfahren auch im Falle nichtiger Beschlüsse nicht stattfindet (vergleiche BGH, Beschluss vom 21. Juli 2011, IX ZB 128/10 = ZIinsO 2011, 1598 ff.; ZIP 2011, 1226 ff.).