Rechtsprechung
   AG Dippoldiswalde, 29.04.2021 - 7 F 204/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,11765
AG Dippoldiswalde, 29.04.2021 - 7 F 204/21 (https://dejure.org/2021,11765)
AG Dippoldiswalde, Entscheidung vom 29.04.2021 - 7 F 204/21 (https://dejure.org/2021,11765)
AG Dippoldiswalde, Entscheidung vom 29. April 2021 - 7 F 204/21 (https://dejure.org/2021,11765)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,11765) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 18.05.2021 - 13 AR 259/21

    Bindungswirkung; Corona; Kindeswohlgefährdung; negativer Kompetenzkonflikt;

    Ist eine solche Überprüfung im Verfahren nach § 1666 BGB nicht veranlasst oder kann das vom Antragsteller verfolgte Ziel einer familiengerichtlichen Anordnung nach § 1666 Abs. 4 BGB gegenüber Behörden oder anderen öffentlichen Stellen von vorneherein nicht erreicht werden, führt auch dies nicht zu Annahme einer öffentlich-rechtlichen Streitigkeit, sondern allein zum mangelnden Erfolg der Anregung des Antragstellers, ein Verfahren nach § 1666 BGB einzuleiten, und dieses Verfahren ist vom zuständigen Amtsgericht - Familiengericht - einzustellen (vgl. OLG Nürnberg, Beschl. v. 28.4.2021 - 9 WF 343/21 -, juris Rn. 16; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 28.4.2021 - 20 WF 70/21 -, juris Rn. 5; AG Dippoldiswalde, Beschl. v. 29.4.2021 - 7 F 204/21 -, juris Rn. 16 ff.).
  • AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 83/21

    Corona, Maskenpflicht, Schule. Familiengericht, Zuständigkeit, Wertfestsetzung

    Die gerichtliche Kontrolle dieser hoheitlichen Maßnahmen einschließlich der Gesundheitsschutzmaßnahmen in den Schulen, die auf öffentlichem Recht basieren, obliegt allein den Verwaltungsgerichten (vgl. zuletzt nur VG Weimar, B.v. 20.4.2021 - 8 E 416/21 We - juris Rn 6 f.; AG Waldshut-Tiengen, B.v. 13.04.2021 - 306 Ar 6/21 - juris Rn. 8; VG Würzburg, Beschluss vom 23. April 2021 - W 8 E 21.546 -, juris ; AG Dippoldiswalde, Beschluss 29.04.2021 - 7 F 204/21, juris).
  • AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 84/21

    Kein einstweilige Anordnung gegen die Masken-, Abstands- und Testpflicht in

    Die gerichtliche Kontrolle dieser hoheitlichen Maßnahmen einschließlich der Gesundheitsschutzmaßnahmen in den Schulen, die auf öffentlichem Recht basieren, obliegt allein den Verwaltungsgerichten (vgl. zuletzt nur VG Weimar, B.v. 20.4.2021 - 8 E 416/21 We - juris Rn 6 f.; AG Waldshut-Tiengen, B.v. 13.04.2021 - 306 Ar 6/21 - juris Rn. 8; VG Würzburg, Beschluss vom 23. April 2021 - W 8 E 21.546 -, juris ; AG Dippoldiswalde, Beschluss 29.04.2021 - 7 F 204/21, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht