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   AG Dortmund, 15.06.2010 - 425 C 142/10   

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https://dejure.org/2010,9311
AG Dortmund, 15.06.2010 - 425 C 142/10 (https://dejure.org/2010,9311)
AG Dortmund, Entscheidung vom 15.06.2010 - 425 C 142/10 (https://dejure.org/2010,9311)
AG Dortmund, Entscheidung vom 15. Juni 2010 - 425 C 142/10 (https://dejure.org/2010,9311)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kündigungsverzicht als Verzicht zur Kündigung zu einem Datum vor Ablauf der vereinbarten Frist; Wirksamkeit eines mit einer Staffelmiete verbundenen einseitigen formularvertraglichen Kündigungsverzichts; Wirksame Vereinbarung einer Staffelmiete bei intransparenter ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schranken des einseitigen Kündigungsverzichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Mietverhältnis besteht auch bei Befreiung von der Mietzahlungspflicht!

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Kündigungsverzicht des Mieters

Besprechungen u.ä. (2)

  • mietrb.de PDF, S. 9 (Entscheidungsbesprechung)

    Einseitiger Kündigungsverzicht: Wirksamkeit bei Staffelmietvereinbarung (RA Dr. Catharina Kunze; MietRB 2010, 353)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schranken des einseitigen Kündigungsverzichts (IMR 2010, 1130)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2010, 862
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Krefeld, 15.04.2015 - 2 S 52/14

    Staffelmietvereinbarung bleibt während der vereinbarten Laufzeit wirksam!

    Hierdurch wird hinreichend klar und verständlich zum Ausdruck gebracht, dass Mieterhöhungen nur alternativ nach den §§ 558 ff. BGB oder aber im Wege einer Staffelmietvereinbarung möglich sein sollen (die bei AG Dortmund, Urteil vom 15.06.2010, Az. 425 C 142/10 Rn. 52, streitgegenständliche Klausel enthielt eine solche Klarstellung nicht).

    Der Umstand, dass das Amtsgericht Dortmund und diesem folgend das Landgericht Dortmund in einem ähnlich gelagerten Fall zu einem unterschiedlichen Ergebnis gekommen sind (s. AG Dortmund, Urteil vom 15.06.2010, Az. 425 C 142/10 - Rn. 52; LG Dortmund, Urteil vom 22.09.2011 - 1 S 165/10 - Rn. 37 ff.), führt zu keiner anderen Bewertung.

  • LG Dortmund, 22.09.2011 - 1 S 165/10

    Kriterien zur Feststellung von Zahlungsansprüchen des Vermieters auf Grundlage

    Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Amtsgerichts Dortmund vom 15.06.2010 (Aktenzeichen: 425 C 142/10) wird auf Kosten des Berufungsführers zurückgewiesen.

    Die Kläger beantragen, unter Abänderung des am 15.06.2010 verkündeten Teil-Anerkenntnisurteils und Schlussurteils des Amtsgerichts Dortmund zu dem Aktenzeichen 425 C 142/10 die Beklagte zu verurteilen, an die Kläger einen weiteren Betrag in Höhe von 2.047,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit Rechtshängigkeit zu zahlen.

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