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| AG Dortmund, 17.01.2017 - 729 OWi 264 Js 2313/16 -9/17 |
Zitiervorschläge
AG Dortmund, Entscheidung vom 17.01.2017 - 729 OWi 264 Js 2313/16 -9/17 (https://dejure.org/2017,3294)
AG Dortmund, Entscheidung vom 17. Januar 2017 - 729 OWi 264 Js 2313/16 -9/17 (https://dejure.org/2017,3294)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Dauerrot, Vorsatz, Fahrlässigkeit, Irrtum, Fahrverbot
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Herabsetzung des Handlungsunrechts hinsichtlich Fahrlässigkeit des Rotlichtverstoßes
- bussgeldsiegen.de
Dauerrot: Irrtum über die Funktionsfähigkeit einer Lichtzeichenanlage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Irrtum über Dauerrot an einer Ampel: Kein Fahrverbot
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Ampel (vermeintlich) defekt - kein Fahrverbot bei Rotlichtverstoß
- anwalt.de (Kurzinformation)
Minutenlanges Warten an roter Ampel: Darf man einfach fahren?
- haufe.de (Kurzinformation)
Bei Rot über eine vermeintlich defekte Ampel
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Was tun, wenn die Ampel nicht grün wird?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Fahrverbot bei qualifiziertem Rotlichtverstoß aufgrund irrtümlicher Annahme von Dauerrot - Handlungsunrecht ist wegen Irrtums herabgesetzt
Papierfundstellen
- NZV 2017, 196
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 10.06.1999 - 2 Ss OWi 486/99
Irrtum über Defekt einer Lichtzeichenanlage)
Auszug aus AG Dortmund, 17.01.2017 - 729 OWi 9/17
Der Verteidiger konnte jedoch eine sich in der rechtlichen Würdigung dem Gericht nicht wirklich erschließende Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 10.06.1999 - 2 Ss OWi 486/99 - vorlegen, die einen entsprechenden Fall zum Gegenstand hat und davon ausgeht, in einem derartigen Fall liege ein Tatbestandsirrtum vor.
- OLG Hamburg, 11.09.2023 - 5 ORbs 25/23
Rotlichtverstoß, Dauerrot, irrtümliche Annahme, Vorsatzausschluss
Geklärt ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung zudem, dass sich die irrtümliche Annahme einer zum "Dauerrot" führenden Funktionsstörung der Lichtzeichenanlage als Fehlvorstellung im tatsächlichen Bereich darstellt, die als vorsatzausschließender Tatbestandsirrtum zu qualifizieren ist (…OLG Hamm a.a.O.; AG Dortmund, Beschluss vom 17.01.2017 - 729 OWi 9/17 = VRS 131, 154).