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AG Duisburg, 04.08.2004 - 62 IN 345/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Befugnis eines vorläufigen Insolvenzverwalters zur Anwendung unmittelbaren Zwangs zur Inbesitznahme von Sachen des Vollstreckungsschuldners; Zuständigkeit des Insolvenzgerichts im Fall der Herausgabevollstreckung im Eröffnungsverfahren; Statthaftigkeit der ...
- zvi-online.de
InsO § 21 Abs. 2 Nr. 1, 2, §§ 22, 47, 148 Abs. 2 Satz 2; ZPO §§ 739, 766, 883, 929 Abs. 1; BGB § 1362
Herausgabevollstreckung des vorläufigen Verwalters mit Hilfe des Gerichtsvollziehers bei Verfügungsverbot auch ohne Vollstreckungsklausel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Nürnberg, 17.02.2000 - 13 U 3674/99
Begriff des ausschließlich persönlichen Gebrauchs
Auszug aus AG Duisburg, 04.08.2004 - 62 IN 345/04
Die Umstände des Einzelfalles müssen diese Annahme bestätigen (BGHZ 2, 82, 84f.; BGH FamRZ 1971, 24, 25; OLG Nürnberg FamRZ 2000, 1220f. = NJW-RR 2001, 3). - BGH, 07.05.1951 - IV ZR 69/50
Eigentumsvermutung zugunsten der Ehefrau
Auszug aus AG Duisburg, 04.08.2004 - 62 IN 345/04
Die Umstände des Einzelfalles müssen diese Annahme bestätigen (BGHZ 2, 82, 84f.; BGH FamRZ 1971, 24, 25; OLG Nürnberg FamRZ 2000, 1220f. = NJW-RR 2001, 3). - BGH, 21.10.1958 - VIII ZR 208/57
Auszug aus AG Duisburg, 04.08.2004 - 62 IN 345/04
Hierfür reicht es nicht aus, dass die Schmuckstücke von der Ehefrau nach ihrem Belieben getragen werden können (BGH NJW 1959, 142f.).