Rechtsprechung
   AG Eilenburg, 23.01.2006 - 11 Ls 254 Js 66216/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • dijuf.de PDF

    § 36 a Abs. 1 S. 1 SGB VIII
    Frage der Verfassungswidrigkeit des § 36 a Abs. 1 S. 1 SGB VIII

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrecht: Einschreiten des Jugendamtes und Richtervorbehalt bei innerfamiliären Konflikten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung für die Erteilung einer Weisung nach § 10 Abs. 1 Nr. 5 Jugendgerichtsgesetz (JGG) durch das erkennende Gericht; Vereinbarkeit des § 36a Abs. 1 S. 1 Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts (SGB VIII) mit Art. 92 GG und Art. 104 GG vor dem Hintergrund eines Eingriffes in dem Richter vorbehaltene Kompetenzen zur Entscheidung über die Rechtsfolgen; Unterscheidung zwischen den dem Jugendrichter einerseits und dem Jugendamt andererseits durch das JGG eingeräumten unterschiedlichen Kompetenzen sowie Lösung daraus entstehender Kompetenzkonflikte; Vereinbarkeit des Mitwirkungserfordernisses durch den beschuldigten Jugendlichen bei der Bedarfsermittlung durch dieöffentliche Jugendhilfe mit dem Prinzip des nemo tenetur

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BVerfG, 11.01.2007 - 2 BvL 7/06  

    Unzulässigkeit einer Richtervorlage betreffend die Durchführung und Finanzierung

    - Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des Amtsgerichts Eilenburg vom 23. Januar 2006 - 11 Ls 254 Js 66216/05 jug -.
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