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   AG Eilenburg, 30.09.2021 - 8 OWi 956 Js 12381/21   

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https://dejure.org/2021,43016
AG Eilenburg, 30.09.2021 - 8 OWi 956 Js 12381/21 (https://dejure.org/2021,43016)
AG Eilenburg, Entscheidung vom 30.09.2021 - 8 OWi 956 Js 12381/21 (https://dejure.org/2021,43016)
AG Eilenburg, Entscheidung vom 30. September 2021 - 8 OWi 956 Js 12381/21 (https://dejure.org/2021,43016)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Leivtex XV3 Messung, Verwertbarkeit, Absehen vom Fahrverbot

  • verkehrslexikon.de

    Umgang mit Geschwindigkeitsverstößen, die mit dem Geschwindigkeitsüberwachungsgerät LEIVTEC XV3 festgestellt wurden

  • IWW
  • bussgeldsiegen.de

    Leivtec XV3 Geschwindigkeitsmessung - Verwertbarkeit - Absehen vom Fahrverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    OWi: Leivtex XV3 - Einspruch und Fahrverbot

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Eilenburg, 25.11.2021 - 8 OWi 951 Js 14242/21

    Keine Regelfahrverbotsanordnung beo Geschwindigkeitsverstößen, die mit dem

    Vielmehr schließen sich im vorliegenden Fall an eine Beschränkung des Einspruchs auf die Rechtsfolgen durchgreifende verfahrensökonomische Erwägungen an (so bereits AG Eilenburg, Urt. v. 30.09.2021 - 8 OWi 956 Js 12381/21 -, juris für den Fall einer Regelfahrverbotsanordnung).
  • AG Eilenburg, 08.12.2021 - 8 OWi 953 Js 56143/20

    Geschwindigkeitsmessung mit LEIVTEC XV3 - Ausgleich etwaiger Messungenauigkeiten

    Es ist zwar zutreffend, dass es sich bei dem verwendeten Messgerät LEIVTEC XV3 auch nach dem Abschlussbericht der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt nicht mehr um ein solches handelt, auf das die Voraussetzungen zur Annahme eines standardisierten Messverfahrens Anwendung finden können (vgl. bereits AG Eilenburg, Urt. v. 30.09.2021 - 8 OWi 956 Js 12381/21 -, juris; ferner BayObLG, Beschl. v. 12.08.2021 - 202 ObOWi 880/21 -, juris; OLG Stuttgart, Beschl. v. 10.06.2021 - 6 Rb 26 Ss 133/21 -, BeckRs 2021, 14050; OLG Celle, Beschl. v. 18.06.2021 - 2 Ss [OWi] 69/21 -, juris; OLG Oldenburg, Beschl. v. 19.07.2021 - 2 Ss [OWi] 170/21 und Beschl. v. 26.08.2021 - 2 Ss [OWi] 199/21 -, beide juris; OLG Hamm, Beschl. v. 16.09.2021 - III-1 Rbs 115/21 -, BeckRS 2021, 28656; a. A. OLG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 17.08.2021 - II OLG 26/21 -, juris); jedoch folgt aus diesem Umstand nach Auffassung des Gerichts nicht, dass das Messgerät zum Zeitpunkt der Tatbegehung als ungeeicht anzusehen war und insoweit nicht hätte verwendet werden dürfen.
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