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   AG Eisleben, 13.06.2019 - 11 BRs 12/12   

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https://dejure.org/2019,57122
AG Eisleben, 13.06.2019 - 11 BRs 12/12 (https://dejure.org/2019,57122)
AG Eisleben, Entscheidung vom 13.06.2019 - 11 BRs 12/12 (https://dejure.org/2019,57122)
AG Eisleben, Entscheidung vom 13. Juni 2019 - 11 BRs 12/12 (https://dejure.org/2019,57122)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 08.06.2020 - LVG 25/19

    Widerruf der Aussetzung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung

    wegen Widerrufs der Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung (Beschluss des Amtsgerichts Eisleben vom 13.06.2019 - 11 BRs 12/12 - Beschluss des Landgerichts Halle vom 15.07.2019 - 10a Qs 76/19 - ).

    hat das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt durch den Präsidenten des Landesverfassungsgerichts Franzkowiak als Vorsitzenden sowie die Richterinnen und Richter des Landesverfassungsgerichts Dr. Waterkamp, Gemmer, Dr. Eckert, Dr. Stockmann, Buchloh und Prof. Dr. Germann am 08.06.2020 beschlossen: 1. Der Beschluss des Amtsgerichts Eisleben vom 13.06.2019 - 11 BRs 12/12 - und der Beschluss des Landgerichts Halle vom.

    Das Amtsgericht Eisleben entschied mit dem von dem Beschwerdeführer angegriffenen Beschluss vom 13.06.2019 - 11 BRs 12/12 -, dass die von dem Amtsgericht Wilhelmshaven gewährte Aussetzung der verhängten Freiheitsstrafe von einem Jahr.

    Mit Beschluss vom 14.08.2019 - LVG 24/19 (K 3) - hat das Landesverfassungsgericht bestimmt, dass der durch Beschluss des Amtsgerichts Eisleben vom 13.06.2019 - 11 BRs 12/12 - ausgesprochene und durch Beschluss des Landgerichts Halle vom 15.07.2019 - 10a Qs 76/19 - bestätigte Widerruf der Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung einstweilen unwirksam bleibt, bis entweder über das vorliegende Verfahren der Verfassungsbeschwerde entschieden ist oder eine anderweitige gerichtliche Entscheidung gegenüber dem Beschwerdeführer der Vollstreckung dieser oder einer anderen Freiheitsstrafe eine Grundlage gibt.

    Das zwei Bände umfassende Bewährungsheft des Amtsgerichts Eisleben (Aktenzeichen: 11 BRs 12/12) hat vorgelegen.

    Beschwerdegegenstand sind der Beschluss des Amtsgerichts Eisleben vom 13.06.2019 - 11 BRs 12/12 - und der hierzu ergangene Beschluss des Landgerichts Halle vom 15.07.2019 - 10a Qs 76/19 -.

    Dem Beschwerdeführer stand gegen den Beschluss des Amtsgerichts Eisleben vom 13.06.2019 - 11 BRs 12/12 - nach den §§ 304, 306, 311 Abs. 2 der Strafprozessordnung - StPO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.04.1987 (BGBl. I S. 1074, ber. S. 1319), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 11.07.2019 (BGBl. I S. 1066), in Verbindung mit § 453 Abs. 2 Satz 3 StPO die sofortige Beschwerde zu, von der er auch Gebrauch gemacht hat.

    Auf die zulässige und begründete Verfassungsbeschwerde hin sind der Beschluss des Amtsgerichts Eisleben vom 13.06.2019 - 11 BRs 12/12 - und der Beschluss des Landgerichts Halle vom 15.07.2019 - 10a Qs 76/19 - aufzuheben und die Sache an ein zuständiges Gericht, zurückzuverweisen, § 50c Abs. 2 LVerfGG.

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 14.08.2019 - LVG 24/19

    Einstweiliger Rechtsschutz, Widerruf der Aussetzung einer Freiheitsstrafe zur

    hat die 3. Kammer des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt durch seinen Präsidenten Franzkowiak als Vorsitzenden sowie seine Richterin Dr. Stockmann und seinen Richter Professor Dr. Germann am 14.08.2019 beschlossen: 1. Der mit Beschluss des Amtsgerichts Eisleben vom 13.06.2019 - 11 BRs 12/12 - ausgesprochene und durch Beschluss des Landgerichts Halle vom 15.07.2019 - 10a Qs 76/19 - bestätigte Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung bleibt einstweilen unwirksam, bis entweder über die Verfassungsbeschwerde des Antragstellers in der Hauptsache - LVG 25/19 (K 3) - entschieden ist oder eine anderweitige gerichtliche Entscheidung gegenüber dem Antragsteller der Vollstrekkung dieser oder einer anderen Freiheitsstrafe eine Grundlage gibt.

    Mit Beschluss des Amtsgerichts Eisleben vom 13.06.2019 - 11 BRs 12/12 - wurde die Strafaussetzung widerrufen.

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