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   AG Erfurt, 27.06.2018 - 5 C (WEG) 17/14   

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https://dejure.org/2018,42777
AG Erfurt, 27.06.2018 - 5 C (WEG) 17/14 (https://dejure.org/2018,42777)
AG Erfurt, Entscheidung vom 27.06.2018 - 5 C (WEG) 17/14 (https://dejure.org/2018,42777)
AG Erfurt, Entscheidung vom 27. Juni 2018 - 5 C (WEG) 17/14 (https://dejure.org/2018,42777)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Thüringen

    § 3 Abs 2 AGG, § 14 Nr 1 WoEigG, § 15 Abs 1 WoEigG, § 15 Abs 3 WoEigG, § 21 Abs 3 WoEigG
    Beschlussanfechtung im WEG-Recht: Zulässigkeit einer intensivmedizinischen Mehrpersonen-Pflegeeinrichtung in einem auf Wohnzwecke beschränkten, etwa 245 qm großen Sondereigentum; Wirksamkeit eines Mehrheitsbeschlusses über die Unzulässigkeit der Nutzung und die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 23.06.2017 - V ZR 102/16

    Ordnungsmäßige Verwaltung durch die Wohnungseigentümer: Anspruch eines

    Auszug aus AG Erfurt, 27.06.2018 - 5 C (WEG) 17/14
    Insbesondere die Einhaltung von öffentlich-rechtlichen (Bau-)Vorschriften zählt nach ständiger Rechtsprechung zu den Erfordernissen einer ordnungsgemäßen Verwaltung (vgl. BGH ZWE 2017, S. 367 m.w.N.).
  • AG Köln, 31.07.2012 - 202 C 1/12

    Wohnnutzung: Keine Vermietung an Intensiv-Pflegedienst!

    Auszug aus AG Erfurt, 27.06.2018 - 5 C (WEG) 17/14
    Dies zählt nach § 21 Abs. 4 WEG zum Anspruch auf ordnungsgemäße Verwaltung (Bärmann, 13. Aufl., Rn. 47 zu § 21 WEG; vgl. ferner AG Köln ZWE 2013, S. 129) und unterfällt damit der Beschlussfassung nach § 23 Abs. 1 WEG (ebenso wie z. B. eine in Bezug auf Sonder- und Gemeinschaftseigentum zulässige Nutzungsbegrenzung und -untersagung im Hinblick auf Schallemissionen, Musikinstrumenten-, Tonträgerwiedergabe etc.).
  • BGH, 14.01.1993 - IX ZR 238/91

    Eigentumsvermutung zu Lasten der Ehegatten bei Fremdbesitz eines Dritten -

    Auszug aus AG Erfurt, 27.06.2018 - 5 C (WEG) 17/14
    Für die hinreichend sichere Überzeugung des Gerichtes i.S. von § 286 ZPO muss ein derartiger Grad von Gewissheit erreicht sein, der bei objektiver Betrachtungsweise Zweifeln Schweigen gebietet, ohne diese völlig auszuschließen (BGH NJW 1993, S. 935).
  • AG Berlin-Schöneberg, 07.07.2021 - 770 C 76/20

    Zulässigkeit der Unterbringung vieler Pflegebedürftiger in WEG

    Zwar nimmt die (Intensiv-)Pflege eines Menschen in den eigenen vier Wänden bis zu seinem Lebensende einer Eigentumswohnanlage zunächst nicht ihren Nutzungscharakter zu Wohnzwecken und ist daher von jedem Miteigentümer grundsätzlich hinzunehmen, vgl. auch AG Köln, Urteil vom 31.07.2012, 202 C 1/12, Rn. 20, juris; AG Erfurt, Urteil vom 27. Juni 2018 - 5 C (WEG) 17/14 -, Rn. 42 - 44, juris.
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