Rechtsprechung
AG Erlangen, 01.07.2020 - 5 XVII 1093/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BGB § 1896 Abs. 2 S. 1; FamFG § 38 Abs. 3 S. 3
Eigentumswohnung, Beschwerdefrist, Pflichtteilsanspruch, unmittelbare Vermögensverschiebung
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 09.05.2018 - XII ZB 413/17
Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung bei Unredlichkeit des Kindes; Übertragung …
Auszug aus AG Erlangen, 01.07.2020 - 5 XVII 1093/19
Der BGH führt aus, dass es notwendig ist, dass der konkrete und durch hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte untermauerte Verdacht, dass mit der Vollmacht dem Betreuungsbedarf nicht Genüge getan wird hinzutreten müssen (Senatsbeschlüsse vom 09.05.2018 - XII ZB 413/17 - FamRZ 2018, 1188 Rn. 24 m.w.N. …und vom 23.09.2015 - XII ZB 624/14 - FamRZ 2015, 2163 Rn. 15 m.w.M.).Ausreichend sind konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Bevollmächtigte nicht mehr entsprechend der Vereinbarung und dem Interesse des Vollmachtgebers handelt (vgl. Senatsbeschluss vom 9. Mai 2018 - XII ZB 413/17 - FamRZ 2018, 1188 Rn. 25 m.w.N.).
- BGH, 08.01.2020 - XII ZB 368/19
Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung; Möglichkeit …
Auszug aus AG Erlangen, 01.07.2020 - 5 XVII 1093/19
In seiner Entscheidung vom 08.01.2020 (Az.: XII ZB 368/19) lässt der BGH, wie auch schon andere Entscheidungen zu dieser Thematik, den Umstand hinzutreten, dass der Vollmachtgeber den Vollmachtnehmer wirksam überwachen können muss. - BGH, 23.09.2015 - XII ZB 624/14
Voraussetzungen der Bestellung eines Kontrollbetreuers mit dem Aufgabenkreis …
Auszug aus AG Erlangen, 01.07.2020 - 5 XVII 1093/19
Der BGH führt aus, dass es notwendig ist, dass der konkrete und durch hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte untermauerte Verdacht, dass mit der Vollmacht dem Betreuungsbedarf nicht Genüge getan wird hinzutreten müssen (…Senatsbeschlüsse vom 09.05.2018 - XII ZB 413/17 - FamRZ 2018, 1188 Rn. 24 m.w.N. und vom 23.09.2015 - XII ZB 624/14 - FamRZ 2015, 2163 Rn. 15 m.w.M.).
- LG Nürnberg-Fürth, 21.06.2021 - 13 T 5391/20
Keine Kontrollbetreuung ohne Ausschluss der freien Willensbestimmung des …
Auf die Beschwerde der Betroffenen wird der Beschluss des Amtsgerichts Erlangen vom 01.07.2020, Az. 5 XVII 1093/19 (Anordnung der Kontrollbetreuung/Bestellung eines Kontrollbetreuers; Bl. 271 d. A.), aufgehoben.