Rechtsprechung
| AG Essen, 03.08.2018 - 20 C 114/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Verwirkung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwirkung der Zahlungspflicht von Mitgliedschaftsbeiträgen aufgrund eines Fitnessstudiovertrages (hier: sechs Jahre nach der letzten Zahlung)
- RA Kotz
Fitnessstudiovertrag: Anspruchsverwirkung auf Zahlung Mitgliedsbeiträgen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- st-sozien.de (Kurzinformation)
GFKL Lowell Investment unterliegt vor Gericht: Ansprüche aus dem Vertrag mit FitnessKing sind verwirkt
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 25.01.2007 - 15 W 309/06
Verwirkung des Vergütungsanspruchs beim Anspruchsübergang nach § 1836e BGB
Auszug aus AG Essen, 03.08.2018 - 20 C 114/18
Als Schuldnerschutzvorschrift ist § 404 BGB weit auszulegen und gilt auch für die Einrede der Verwirkung (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 25.01.2007 - 15 W 309/06). - OLG Hamm, 21.07.2009 - 21 W 24/09
Streitwert nach Teilerledigung
Auszug aus AG Essen, 03.08.2018 - 20 C 114/18
Bei der Bestimmung des Streitwerts ist zu berücksichtigen, dass sich dieser bereits mit Eingang der teilweisen Erledigungserklärung bei Gericht reduziert (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 21.07.2009 - 21 W 24/09).