Rechtsprechung
AG Essen-Borbeck, 22.05.2015 - 24 C 12/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Zur Nichtigkeit eines Sanierungsbeschlusses wegen unbestimmtem Beschlussantrag
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 23.09.2004 - 15 W 129/04
Übergang eines Wiederherstellungsanspruchs auf den Sonderrechtsnachfolger; …
- BGH, 10.09.1998 - V ZB 11/98
Regelungen der Hausordnung in einem Eigentümerbeschluß
Auszug aus AG Essen-Borbeck, 22.05.2015 - 24 C 12/15
Weil ) Eigentümerbeschlüsse gegen den Sondernachfolger ( 10 Abs. 3 WEG) und gegen § die nicht an der Beschlussfassung beteiligten Wohnungseigentümer wie Gesetze oder Vereinbarungen wirken, sind sie aus sich heraus objektiv und nach ihrem objektiven Erklärungswert auszulegen (BGH, NJW 1998, 3713).