Rechtsprechung
| AG Frankfurt/Main, 18.04.2018 - 934 XIV 65/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 62 Abs. 1 und 2 FamFG, § 68 Abs. 3 FamFG
§ 62 Abs. 1 und 2 FamFG, § 68 Abs. 3 FamFG - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.07.2010 - V ZB 28/10
Freiheitsentziehungsverfahren: Anforderungen an die Begründung eines …
Auszug aus AG Frankfurt/Main, 18.04.2018 - 934 XIV 65/18
Unter Berücksichtigung der Regelung in Art. 5 Abs. 5 EMRK entspricht es billigem Ermessen, derjenigen Körperschaft, der die antragstellende Behörde angehört, die Kosten des Verfahrens und die zur Erstattung der zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Auslagen der Betroffenen aufzuerlegen (vgl. BGH, FGPrax 2010, 316). - BGH, 11.10.2017 - V ZB 167/16
Rücküberstellungshaftsache: Anordnung der Haftfortdauer bei Nichtteilnahme des …
Auszug aus AG Frankfurt/Main, 18.04.2018 - 934 XIV 65/18
Das rechtliche Gehör gebietet es, dass dem Betroffenen die Möglichkeit eingeräumt wird, seine Rechte durch einen Bevollmächtigten seiner Wahl vertreten zu lassen und diesen in der Anhörung hinzuzuziehen (vgl. BGH Beschl. v. 11.10.2017, V ZB 167/16, BeckRS 2017, 136445).