Rechtsprechung
| AG Freiberg, 25.02.2013 - 1 Cs 650 Js 8398/12 |
Zitiervorschläge
AG Freiberg, Entscheidung vom 25. Februar 2013 - 1 Cs 650 Js 8398/12 (https://dejure.org/2013,111926)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,111926) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- AG Freiberg, 25.02.2013 - 1 Cs 650 Js 8398/12
- VerfGH Sachsen, 15.11.2013 - 32-IV-13
Wird zitiert von ...
- VerfGH Sachsen, 15.11.2013 - 32-IV-13
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen über die Verwerfung eines …
Der Beschluss des Amtsgerichts Freiberg vom 25. Februar 2013 (1 Cs 650 Js 8398/12) und der Beschluss des Landgerichts Chemnitz vom 3. April 2013 (1 Qs 98/13) verletzen den Beschwerdeführer in seinen Grundrechten aus Art. 38 Satz 1 und Art. 78 Abs. 2 SächsVerf. Sie werden aufgehoben; die Sache wird an das Amtsgericht Freiberg zurückverwiesen.Mit seiner am 8. Mai 2013 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen den Beschluss des Amtsgerichts Freiberg vom 25. Februar 2013 (1 Cs 650 Js 8398/12) und den Beschluss des Landgerichts Chemnitz vom 3. April 2013 (1 Qs 98/13).
Mit Beschluss vom 25. Februar 2013 (1 Cs 650 Js 8398/12) wies das Amtsgericht Freiberg den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand als unbegründet zurück und verwarf den Einspruch gegen Strafbefehl vom 30. November 2012 als unzulässig.